27.3.2020: Ich bin immer dabei, wenn es gegen Angela Merkel geht, aber im Augenblick tut sie das Richtige zum richtigen Zeitpunkt. Das gilt jedenfalls für die aktuelle Ankündigung, an den Beschränkungen nichts zu ändern, dafür sei es zu früh. Damit liegt sie richtig und sie zeigt Widerstandsgeist, den ich ihr nicht zugetraut hätte, denn der Druck aus der Wirtschaft muss hoch sein.

Ja ja, die Corona-Soforthilfe. Was bisher nur verschämt im Kleingedruckten stand, wird einem seit gestern ins Gesicht gebrüllt - ihr müsst jetzt schon insolvent sein oder einen Schritt davor, erst dann gibt´s von Baden-Württemberg Geld. Bestätigte Info von unserer Steuerberaterin, und da frage ich mich, diese Leute waren doch schon vor Corona praktisch am Ende. Was ist mit denen, die jetzt sukzessive sterben werden? Auf dem Sterbebett erhalten sie dann die letzte Ölung mittels finanziellem Nasenwässerle oder was?

Boris Johnson ist infiziert. Gleiches gilt für Till Lindemann, der sogar auf der Intensivstation liegt.

Das wie gesehen alles andere als glückliche RKI geht auf Tauchstation, keine tägliche Pressekonferenz mehr.

In den letzten 24 Stunden ist die Zahl der Infizierten in Deutschland stark auf über 45.000 gestiegen.

Scharfe Kritik an der Hofberichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen. Was mir dabei besonders auf die Eier geht ist der Umstand, dass gleichzeitig auf die Herren Trump und Johnson eingedroschen wird, obwohl wir in Sachen Versäumnis genug Dreck vor der eigenen Haustür haben. Der ehemalige oberste Feuerwehrmann Hartmut Ziebs hat an der Krisenprävention hierzulande aktuell jedenfalls mächtig Kritik geübt. Man habe - wie die Maskenhersteller - gewarnt und gewarnt passiert sei nichts. Übrigens hieß es ja auch erst, Masken? Masken bringen nichts, lass mal, und jetzt das genaue Gegenteil. Danke.

Kein Tag ohne Zerebralwichtel - heute eröffnet von ... Hilde Mattheis von den Linken im Bundestag, Applaus, Applaus!

Oder diese Deppen hier. Ich sage ja immer, zieht euch einen härenen Sack über, schneidet ein Jahr lang eure Haare und Nägel nicht mehr, badet nie mehr und brüllt dann in der Wüste einen Kaktus an. Dann ist gut und ihr geht anderen Leuten nicht mehr auf die Nerven.

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Das kommentiere ich jetzt nicht.

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Eine Nina Magdalena Böhmer auf Facebook: "Fassen wir mal zusammen.

Erst sollen wir einen Mundschutz und Schutzkittel für mehrere Patienten benutzen.

Wir sollen weiter arbeiten, wenn wir Kontakt zu einem Corona/Covid-19 Patienten hatten.

Dann werden Personaluntergrenzen ausgesetzt für die lange gekämpft wurde. Das heißt, Scheiß egal, es könnten eine Pflegekraft 50 Patienten betreuen.

Dann sagt Herr Spahn es geht gar nicht um die Bezahlung in dem Beruf, es ist nur wichtig den Job attraktiver zu machen.

Und jetzt müssen wir nicht mehr in Quarantäne nach Kontakt, wir können schon früher zur Arbeit gerufen werden, sagt das RKI! Diejenigen die hier empfehlen das am besten Alle zu Hause bleiben sollen wegen dem gefährlichen Virus! Schämt euch, diejenigen, die das RKI hoch in den Himmel heben!

In einem Beruf der jahrelang unterbezahlt ist...wo alle am Limit arbeiten...wir sollen jetzt die Helden sein und werden so behandelt?
Eigentlich sollten genau jetzt alle Pflegekräfte ihren Job kündigen!

Ich bin richtig doll traurig und enttäuscht, ich fühle mich verarscht und ich kann es nicht fassen. Ich bin ernsthaft sprachlos.
Vielleicht kann man jetzt meine Posts verstehen...ich bin sauer.

Und euer Klatschen könnt ihr euch sonst wo hinstecken ehrlich gesagt...Tut mir leid es so zu sagen aber wenn ihr helfen wollt oder zeigen wollt wie viel wir Wert sind dann helft uns für bessere Bedingungen zu kämpfen! ".

Da scheinen mir bei denen, die von den Abgaben profitieren doch ein gerüttelt´ Maß an Krokodilstränen beigemischt zu sein.

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Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs hat in einer Eilentscheidung entschieden: Die Ausgangsbeschränkungen in Bayern bleiben in Kraft.

 

28.3.2020: Es hat lange gedauert und er hat sich - mit vielen richtigen Aktionen wie ich finde - auch mächtig ins Zeug gelegt. daher heute auch endlich die Frage: Kann Söder auch Kanzler?

Julie Alliot, 16 Jahre alt und kerngesund, fing vor einer Woche an zu husten. Jetzt ist sie tot.

Eine erschreckende Nachricht verbreitet sich - man kann sich infizieren, wird geheilt und kann sich dann wieder infizieren.

Kanzleramtschef Braun hat klar gestellt, vor 20.4. wird nichts an den Maßnahmen geändert. Wäre der Vorschlag mit diesem Tag von der AfD gekommen wären die jetzt fett.

Apropos:

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Ist "Rindtvieh" da der passende Begriff?

Kekulé: «Wir fahren auf Sicht», diesen Satz hört man nun besonders häufig, und aus psychologischer Sicht halte ich das für ein Riesenproblem. Ich habe ja bereits am 22. Januar Einreisekontrollen gefordert. Das RKI hat dann gesagt, das sei unnötig, diese Krankheit werde ausserhalb Chinas keine grosse Rolle spielen. Mein Kollege Christian Drosten meinte damals, es sei zu früh, Alarm zu schlagen, und so stand es dann quasi zwei zu eins. Am 12. Februar schlug ich dann vor, die Testmöglichkeiten europaweit massiv zu erhöhen; auch das hält die Bundesregierung bis jetzt nicht für notwendig. Schliesslich forderte ich, Grossanlässe abzusagen und Schulen sowie Kindergärten zu schliessen, bevor die Leute aus den Ferien in Italien zurückkämen. All das geschah nicht, und so hat sich die Politik in eine Lage begeben, in der sie sich rechtfertigen muss. Nun behaupten die Politiker, Deutschland habe superschnell reagiert, aber das stimmt einfach nicht. So geht weiteres Vertrauen verloren. Klüger wäre es, zu sagen: «Okay, wir haben das am Anfang unterschätzt, aber jetzt sind wir in die Gänge gekommen und haben folgenden Plan.»

 

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Olaf Gersemann und die fast nicht mehr nachzuvollziehende Zickzack-Öffentlichkeitsarbeit des RKI. Fragen müssen jetzt übrigens vorab angemeldet werden.

Wer oder was ist eigentlich das Robert-Koch-Institut? Ehrlich gesagt dachte ich, dass da nerdige Eggheads eher im universitären Sinne jeden Tag an den tödlichsten Erregern vor sich hin frickeln und nun zu Hilfe gerufen wurden.

Dass das eine Bundeseinrichtung ist wusste ich jedenfalls nicht.

Von der Homepage:

Das Robert Koch-Institut

Das Robert Koch-Institut (RKI) ist ein Bundesinstitut im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention und damit auch die zentrale Einrichtung des Bundes auf dem Gebiet der anwendungs- und maßnahmenorientierten biomedizinischen Forschung. Die Kernaufgaben des RKI sind die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere der Infektionskrankheiten. Zu den Aufgaben gehört der generelle gesetzliche Auftrag, wissenschaftliche Erkenntnisse als Basis für gesundheitspolitische Entscheidungen zu erarbeiten. Vorrangige Aufgaben liegen in der wissenschaftlichen Untersuchung, der epidemiologischen und medizinischen Analyse und Bewertung von Krankheiten mit hoher Gefährlichkeit, hohem Verbreitungsgrad oder hoher öffentlicher oder gesundheitspolitischer Bedeutung. Das RKI berät die zuständigen Bundesministerien, insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), und wirkt bei der Entwicklung von Normen und Standards mit. Es informiert und berät die Fachöffentlichkeit sowie zunehmend auch die breitere Öffentlichkeit. Im Hinblick auf das Erkennen gesundheitlicher Gefährdungen und Risiken nimmt das RKI eine zentrale „Antennenfunktion“ im Sinne eines Frühwarnsystems wahr.

 

Und als wäre die Situation noch nicht tödlich genug, kommt heute noch die Zeitumstellung dazu. Viel zu jammern morgen für den braven Bundesbürger.

Und nicht vergessen ...

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aber anderswo ist es auch nicht besser ...

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Aktuell liegen wir bei knapp 53.500 registrierten Infizierten in Deutschland. Man muss aber insgesamt feststellen, dass die Kontaktsperre mit großer Ruhe und Konsequenz umgesetzt wird, jedenfalls in unseren Breiten.

 

29.3.2020: Sigmar Gabriel konstatiert ein vollständiges Versagen der EU in der Krise. Wer wollte ihm da widersprechen?

Ein Zwischenruf:

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Hier geht s zu den Soforthilfen.

Die gehen an der Wirklichkeit vorbei, Voraussetzung ist in Baden-Württemberg:

Muss für die Soforthilfe ein Liquiditätsengpass vorliegen? Wann liegt dieser vor?

Ja, der Antragsteller muss versichern, dass er durch die Corona Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist, die seine Existenz bedrohen, weil die liquiden Mittel nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten) zu zahlen (Liquiditätsengpass)

Die Höhe des Liquiditätsengpasses für drei aufeinander folgende Monate ist konkret zu beziffern. Anträge mit Angaben wie beispielsweise „noch nicht absehbar“ können nicht bearbeitet und somit nicht berücksichtigt werden.

Bei Frage 2 des Antrags („Kurze Erläuterung“) ist darzustellen, dass und warum die laufenden Kosten (in welcher Art und Höhe) jetzt oder in naher Zukunft nicht mehr selbst gedeckt werden können.

Bitte bewahren Sie die zugrundeliegenden Informationen zu Ihrer Berechnung bei Ihren Antragsunterlagen bis zum Ablauf der Verjährungsfristen eines gegebenenfalls erhaltenen Bewilligungsbescheides auf. Eine spätere Überprüfung der Berechnung wird nicht ausgeschlossen.

Die, die uns nachher wieder aus der Scheiße ziehen sind aktuell in DIESER Situation (noch) nicht.

Hier die konsolidierte Fassung der Verordnung zur Corona-Krise in meinem Bundesland, gültig ab heute. So was gab´s noch nie.

Unsere täglichen Zerebralwichtel gib´ uns heute.

Robert Habeck: "Ich plädiere für Corona-Bonds". Wenn dieser Mann ist diesem Land mal was zu sagen hat wandere ich aus.

Hier ein gewisser Michael Mayr, der Dieter Nuhr nicht versteht.

Oder der hier.

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Die Grünen gestern auf Twitter:

Setze ein Zeichen für den #Klimaschutz - und zwar von deinem Sofa aus. Heute von 20.30 bis 21.30 Uhr heißt es: Licht aus! Millionen Menschen rund um die Welt zeigen mit dieser Geste ihren Protest gegen die Klimakrise. #EarthHour

Wenn man sich mal nicht ganz sicher ist. Eine Handreichung:

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In Baden-Württemberg sind bereits 2.300 Polizisten wegen Corona nicht einsatzfähig. Da Masken fehlen, erfahren Polizisten zum Eigenschutz von der Infektion eines Bürgers. Grüne und SPD lehnen das ab wegen Datenschutz.

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Die Zahl der Infizierten in Deutschland nähert sich 58.000. 

Schweden geht übrigens den entgegengesetzten Weg. Da ist alles offen. Man setzt auf die Vernunft der Menschen. Mastermind dahinter der Epidemiologe Anders Tegnell, der eines der größten Experimente ever am offenen Bevölkerungsherzen orchestriert. Die Zahlen gerade in Stockholm - auch der Todesfälle - sind zwar noch relativ niedrig, steigen aber recht steil an.

Die Automesse in Detroit ist abgesagt.

In Italien experimentiert man angesichts ungenügender Versorgung mit Beatmungsgeräten mit Tauchermasken, denen ein Aufsatz der Fa. Endo Tools Therapeutics verpasst wird. Damit soll der Kollaps von Lungenbläschen verhindert werden. Eine Notmaßnahme, die Leben retten könnte. Noch ist man in der Testphase.

Im Cook County bei Chicago ist ein 10monatiges Baby an COVID 19 gestorben. In Florida ein 40jähriger.

Wie nicht anders zu erwarten ist die Umsetzung der Corona-Hilfen in Berlin ein Desaster.

 

30.3.2020: Gabor Steingart, dessen Meinung ich bei Gott oft nicht teile mit einem interessanten Corona-Zwischenfazit in seinem Morgen-Briefing:

Guten Morgen Markus Hartmann,

das Coronavirus frisst sich durch die Gesellschaft. Die Regierung regiert, die Opposition schweigt, das Leben entschleunigt und entleert sich. Ungefragt erhalten wir eine Einführung in den zeitgenössischen Surrealismus. Die Gedanken suchen verzweifelt nach einer Struktur und enden stets aufs Neue im Fragment.

Erstens: Eine Regierung, die nicht genügend Schutzbekleidung, Atemmasken, Desinfektionsmittel und Einreisebarrieren organisieren kann, verordnet dem Land das Maximale. Auch in der Hoffnung, das Strikte und Autoritäre möge das Versäumnis vergessen machen. Offensichtlich sind die Handydaten der Bürger schneller besorgt als die Atemmasken.

Zweitens: Um den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern, wird der Zusammenbruch der Wirtschaft ausgelöst. Das Ifo-Institut prognostiziert, dass jede zusätzliche Woche Shutdown ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) kosten würde, also rund 35 Milliarden Euro. Im schlimmsten Fall sinkt die Wirtschaftsleistung um 20 Prozent. Eine derartig tiefe Wirtschaftskrise hätte Deutschland noch nie erlebt.

 

Drittens: Eine Folgenabschätzung in Bezug auf die privaten Wohlstandsverluste, aber auch mit Blick auf den Anstieg häuslicher Gewalt, den nicht unwahrscheinlichen Anstieg der Suizide und die Verelendung des Dienstleistungsproletariats gibt es nicht. Das Land befindet sich im Sinkflug – und es ist unklar, ob sich da unten eine Landebahn befindet.

 

Viertens: Die Geldflutungspolitiker aller Nationen sind zu neuem Leben erwacht. Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, empfiehlt den ins Trudeln geratenen Staaten eine Extradosis Kredit. In der „Financial Times“  schreibt er:  

 

Der Einkommensverlust des Privatsektors muss ganz oder teilweise in die Staatsbilanzen aufgenommen werden. Eine viel höhere Staatsverschuldung wird fester Bestandteil unserer Volkswirtschaften sein und mit einem privaten Schuldenerlass einhergehen.

Wir lernen: Die Welt wird nach Corona neu gebaut. Und wahrscheinlich wieder als Kartenhaus.

Fünftens: Der liberale Geist leidet. Im Schnellverfahren wurden elementare Freiheitsrechte – die Versammlungsfreiheit, die Bewegungsfreiheit, die Gewerbe- und Dienstleistungsfreiheit, die Freiheit der Verfügung über das eigene Eigentum – eingeschränkt. Es handelt sich um den massivsten Eingriff in die Bürgerrechte seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Keine dieser Beschränkung besitzt bisher ein Verfallsdatum. Kurt Kister, scheidender Chefredakteur der „Süddeutschen Zeitung“ schreibt : „Bei zu viel ,Schutz‘ ist die Freiheit selbst gefährdet.“

 

Sechstens: Alle ökonomischen Sinne melden Alarmstufe Rot: Einmal mehr ist Deutschland abgelenkt von der eigentlichen Hauptaufgabe, nämlich den Sprung vom Industriezeitalter in das digitale Zeitalter zu organisieren. Ein Land, das mit seinen Produkten und Dienstleistungen das vergangene Jahrhundert hat prägen können, befindet sich im strukturellen Abstieg, mit allem, was das für die Zukunftsperspektive von Kindern und Enkeln bedeutet. Die konzertierte Gegenwehr unterbleibt, weil die multiplen Krisen – Finanzkrise, Griechenland-Krise, Euro-Krise, Flüchtlingskrise, Krim-Krise und nun Corona-Krise – einer planlosen politischen Elite immer neue Vorwände liefern, keinen eigenständigen Zukunftsplan zu entwickeln. Nicht jetzt! Vielleicht später! Wahrscheinlich nie. 

Siebtens: Politik und Medien haben sich – knapp der Klima-Apokalypse entronnen – in ein neues Dystopia hineingesteigert. Die über 900.000 Sterbefälle, die dieses Land pro Jahr zu verzeichnen hat, darunter 120.000 tabakbedingte Todesfälle, 9.200 Suizide, knapp 3000 Verkehrstote – verschwinden hinter den Corona-Toten auf Nimmerwiedersehen. Eine politische Führung, die sich kein Tabakwerbeverbot zutraut, sich nicht zu einer menschenfreundlichen Verkehrspolitik und zur Nachhaltigkeit in der Ernährungskette durchringen kann, schützt scheinbar Leben, aber in Wahrheit camoufliert sie ihren politischen OpportunismusSie bedient die Panik der Saison mit dem Soundtrack der permanenten Gegenwart. Deutschland wird mit dem Rücken zur Zukunft regiert.

 

Fazit: Wir leben in einer Welt der Paradoxien. Die Politik der Ausgangs- und Kontaktsperren ist richtig und schmerzhaft zugleich. Der Kredit gebende Staat lindert die Krise und breitet die nächst größere vor. Inmitten der ökonomischen Entschleunigung steht Deutschland unter einem nie da gewesenen Stress. Pandemie bekämpfen oder Wirtschaft öffnen? Spätestens nach Ostern wird die Regierung beides zugleich versuchen müssen. Wer dauerhaft die Volkswirtschaft gegen die Volksgesundheit ausspielt, wird beides beschädigen.

Was ist die COVID 19-Lungenentzündung und was unterscheidet sie von der „klassischen“ Lungenentzündung?

Ein luzider Moment in der deutschen Medienlandschaft: Die Empörung der Politik ist unaufrichtig! Gemeint sind die stornierten Mietzahlungen durch adidas & friends auf Grund eines Gesetzes, das das Problem überhaupt erst geschaffen hat und einfach an die Vermieter weitergibt. Natürlich wirkt die Einstellung der Mietzahlungen schäbig. Und? Wenn´s nach Schäbigkeit und Eigennutz ginge, wäre Frau Merkel seit 2012 keine Kanzlerin mehr. Und Populismus sind Dämlichaktionen wie die von SPD-Florian Post klaro nicht. Echt haarige Eier hätte der Mann übrigens bewiesen, wenn er sein adidas-Shirt angezündet hätte, während er es trägt. Aber so ...

 Das Virus stirbt NICHT bei 25°. Ich habe das ohnehin nicht verstanden, da die Körpertemperatur des Menschen deutlich darüber liegt und das Virus ja dann überhaupt keine Chance haben dürfte.

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31.3.2020: Die Pandemie hat derzeit das Zeug, vieles in diesem Land wieder auf Null zu stellen und den Leuten klar zu machen, auf was es wirklich ankommt. Ich halte es nicht für Zufall, dass  speziell die Grünen deutlich an Zustimmung verlieren. Krisen sind immer die Zeit der Regierung, weshalb alle Oppositionsparteien derzeit leiden, die Grünen trifft es aber besonders hart. Man sieht, dass sie nicht nur kein Konzept haben, sie dilettieren auch in für viele nicht erwartbarer Weise. Frau Baerbock sagt nichts bis wenig, Herr Habeck empfiehlt den vor der Pleite stehenden Hoteliers den klimaangenehmen Austausch ihrer Heizungen und ruft dazu auf, europäische Schulden im Wege der Corona-Bonds zu sozialisieren, propagiert mitten in der Krise eine earth hour oder so, in der man eine Stunde abends alles ausknipsen soll, denn die Leute habe ja keine anderen Probleme, will die Camps auf Lesbos nach Deutschland evakuieren, während wir hier dank der vorausschauenden Führung der OHL keine Schutzmasken für Alte und medizinisches Personal haben, und möchte jetzt aber wirklich mal "alternativ" und vor allem "zielgenau" nach Lösungen gegen den Erreger suchen, du, so. 

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Übrigens - wenn man sich mal etwas intensiver mit Artikeln über den Mann befasst, dann stellt man fest, dass er mindestens auf jedem zweiten Bild die Arme abgewinkelt und die Hände mit gespreizten Fingern vor den Bauch hält, eine Geste, die wohl sagen soll, dass er das Problem auch gedanklich voll umrissen, ja gepackt hat und gerade bei dessen Zerstörung ist. Macher eben. Wirkt inflationiert aber nicht. Masche. 

Frau Peter meint in die selbe Kerbe hauen zu müssen, weiß aber nicht, wie man ein Beil bedient.

Alles nur ein Fliegenschiss. Ein Verbalrabauke mit vier interessanten Thesen.

Die Zahl der Infizierten in Deutschland nähert sich 67.000, knapp 650 Menschen sind schon gestorben. Schockierend sind die Zahlen aus Italien.

Stand: 31. März 2020, 10.15 Uhr / Quelle: Johns-Hopkins-Universität

 

Infizierte

Todesfälle

Genesene

Deutschland

66.885

645

13.500

Italien 

101.739

11.591

14.620

China

82.240

3.308

75.923

USA

164.274

2.945

5.595

Weltweit

787.010

37.829

166.214

 

Und hier der Vergleich mit der in der Tat erschreckenden Influenza-"Saison" 2017/18.

Und jezze ist wieder Zeit für unsere beliebte Deppenecke:

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Das Problem ist, dass solche Spacken gleichzeitig auf dem Ticket reisen, der Kapitalismus habe alles aktuell verbockt, es brauche mehr Staat. Warum das immer wieder in diesem Land auf frucht- und furchtbaren Boden fällt kann ich mir nur mit einem obrigheitshörigen Masochismus erklären.

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Dabei ist natürlich das genau Gegenteil richtig.

Christian Drosten, Leiter Virologie Charité und medial omnipräsent zieht sich zurück. Grund ist eine Mail, in der er für den Suizid des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer verantwortlich gemacht wird. Schäfer, so das Geraune, sah Armageddon kommen und habe sich deshalb umgebracht. 

Einen eigenen Weg gehen sie aktuell in Bad Oeynhausen und an 14 weiteren Standorten. Man sucht geheilte Infizierte und will die Antikörper aus deren Blutplasma separieren und Kranken spritzen.

Die USA denken daran, das Einreiseverbot u.a. für Europäer zu verlängern.

Der Dax scheitert erneut an der Marke 10.000.

In Österreich herrscht Maskenpflicht, die Regierung versorgt die Bevölkerung. Bei uns sind Masken wie ein Lottogewinn, eine Maskenpflicht gar nicht umsetzbar. So unterschiedlich können die Ergebnisse von Regierungshandeln sein.

 

1.4.2020: Es ist abstoßend, wie die Linke jetzt die Krise zu nutzen versucht, um die "Systemfrage" zu stellen. Aber wenn die eigene Doktrin über mehr als 100 Jahre Leichenberg auf  Leichenberg, Not und Verelendung geschaffen hat, dann jucken auch ein paar (zehn)tausend Corona-Tote nicht, es geht schließlich um die gute Sache, das große Ganze, da darf man nicht kleinlich sein, schließlich schläft auch der Feind nie. Widerlich.

Und hier Strasbourg. Stay at home:

                                                            

Währenddessen in den USA:

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Rainer Zitelmanns Zwischenruf:

Mein Freund Hans-Joachim Beck (ehem. Vorsitzender Richter am Finanzgericht Berlin) hat einen interessanten Beitrag geschrieben. Lesenswert:

Einstellung der Mietzahlungen durch die großen Handelsketten

Wie die Presse berichtet, haben in den letzten Tagen verschiedene große Handelsketten die Mietzahlungen für Ihre Ladengeschäfte eingestellt, weil sie diese nicht mehr öffnen dürfen. Auf die Regelung in Art. 5 § 2 können die meisten sich wohl nicht stützen, da aufgrund der Corona Krise zwar die Einnahmen aus diesen Geschäftslokalen weggebrochen sind, sie die Mietzahlungen aber wahrscheinlich aus vorhandenen Eigenmitteln leisten könnten. Letztlich führt die Corona Krise zumindest derzeit bei ihnen wohl nicht dazu, dass sie die Mietzahlungen nicht leisten können. Daher wird die Einstellung der Mietzahlungen als ungerechtfertigt kritisiert. Mit Recht empfinden viele Menschen es als unsolidarisch, wenn Unternehmen, die bisher gut verdient haben, ihre Mietzahlungen sofort einstellen, obwohl sie finanziell in der Lage wären, diese zumindest für eine Zeit weiter zu bezahlen.

Letztlich laden diese Mieter die Probleme der Corona Krise bei ihren Vermietern ab. Große Vermieter können sich gegenüber ihren Banken auch nicht auf die gesetzliche Stundung der Darlehen berufen, weil diese nur für Verbraucher und demnächst allenfalls für Kleinstunternehmer gilt. Wenn die großen Vermieter in die Insolvenz gehen, wird dies Problem bei den Banken landen und kann letztlich zu einer Bankenkrise führen.

Zu bedenken ist, aber dass der Vorstand einer Aktiengesellschaft verpflichtet ist, die wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens zu wahren und sich möglicherweise schadenersatzpflichtig macht, wenn er gesetzliche Rechte zur Minderung der Miete nicht wahrnimmt. Wie die betreffenden Handelsketten bereits erklärt haben, berufen sie sich für die Aussetzung der Mietzahlungen auch auf das Recht zur Minderung der Miete wegen eines Mangels der Mietsache, weil sie die Räume zum Verkauf angemietet haben, der nun nicht mehr möglich ist. Vor allem machen sie aber geltend, dass eine Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB vorliegt. Den Mietern ist einzuräumen, dass man nicht verlangen kann, dass sie das Risiko der Corona Krise alleine tragen und dass sie nach dem Grundgedanken des § 313 BGB zumindest einen Anspruch auf eine faire Aufteilung des Risikos zwischen ihnen und dem Vermieter haben. Wie die Rechtslage ist, ist derzeit ungeklärt und wird wohl eines Tags durch die Gerichte entschieden werden. Solange kann die Wirtschaft aber nicht warten.

Um Schaden von den Vermietern abzuwenden und letztlich eine Bankenkrise zu verhindern, muss der Gesetzgeber eingreifen und das Gesetz zur Abmilderung der Covid-19-Folgen noch einmal nachbessern. Das Recht auf eine gesetzliche Stundung der Darlehensverpflichtungen muss auch Großvermietern zugestanden werden. Um eine Bankenkrise zu verhindern, muss der Staat die betroffenen Banken absichern. Um den Mietern zu ermöglichen, sich in der Krise solidarisch zu verhalten, sollte geregelt werden, dass derjenige, der fremdes Vermögen verwaltet, sich nicht schadenersatzpflichtig macht, wenn er bei seinen Entscheidungen auch die Interessen des Gemeinwohls und seine gesamtwirtschaftliche Verantwortung berücksichtigt.

Die Seite platzt allmählich aus allen Nähten, was wohl daran liegt, dass ich sukzessive die eigentlich medizinische Thematik immer mehr erweitert habe auf ihre gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Folgen. Könnte interessant sein, sich das in zehn Jahren bei der nächsten Pandemie mal anzuschauen.

Geübt - und wenig gelernt - hat man übrigens mit und aus dem Planspiel "Lükex" 2007, wie der Focus 2008 berichtete.

Dr. Zinn und das "gewusst wie".

Und wie vor > 100 Jahren in den glorreichen Zeiten des großen Wilhelms geht es auch heuer medial gegen das perfide Albion. "Abwiegeln und lügen in der Krise. Der chronische Wahnsinn der Briten". Bestimmte Schmierfinken werden den wunderbaren Briten ihren göttlichen Brexit nie verzeihen. Lass die Affen an ihren Ketten zerren, wenn man weiß woher das kommt ist es am Ende halb so wild.

Und wenn sie sich mal wieder über BoJo und seine Landsleute lustig machen, dann werfe ich einfach einen Blick auf das Personal auf unserer Brücke.

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Nur damit das nicht in Vergessenheit gerät: Im Februar, als Corona dabei war, die Welt in den Todesgriff zu nehmen, ließ man in NRW noch Millionen beim Karneval auf die Straße, in die Kneipen und die Hallen, et hett noch emmer jotjejange, wisse mer jo, auch die Schlagerspiele in der Bundesliga, darunter ein Gladbach-Spiel mit 60.000 Zuschauern fand statt. 

Und wie das in Müllers politischer Restmülldeponie namens Berlin aussieht hat Henryk M. Broder neulich auf der Achse des Guten gepostet:

„Der Nachbar von Charly, ein Libyer, der einen kleinen Sandwich-Laden betreibt, war viel schneller und ganz vorn in der Schlange. Er kam dran. Jeder, der das Glück hat, an den Antrag zu kommen, hat genau 35 Minuten Zeit. In den 35 Minuten muß alles ausgefüllt sein. Der Libyer hat Probleme mit dem Behördendeutsch, darum bat er Charly um Hilfe. Beide versuchten in Windeseile diesen Antrag auszufüllen, scheiterten aber an den Schrägstrichen der Steuernummer. Die Schrägstriche gingen nicht, auch keine Minuszeichen. Die Nummer hintereinander weg einzugeben, ging schief. Vielleicht haben sie in der Eile die Zahlen verwechselt. Dann waren die 35 Minuten um, und der Libyer flog aus dem Wartesystem. Er ist jetzt wieder ganz nach hinten gerutscht. Wenn man irgendwann dran ist, bekommt man übrigens eine Mail. Das kann auch nachts um drei sein. Ab dann laufen die 35 Minuten. Wenn man verpennt, hat man eben Pech gehabt und darf wieder von vorne anfangen.“

Natürlich machten die Server der zuständigen Berliner Bank schlapp und die zur Verfügung gestellte - und von den übrigen Bundesländern gezahlte - Stütze über 100 Millionen war ruckzuck weg.

Und hier Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes der Familienunternehmen zur "raschen und unbürokratischen Hilfe des Bundes": „Es scheint nicht zu funktionieren, weil die Bonitätsprüfungen der Banken nach denselben Kriterien durchgeführt werden müssen, wie das vorher schon der Fall gewesen ist. Und wenn jemand vorher schon keinen Kredit gekriegt hat, dann wird sich die Bank schwertun, ihm heute einen Kredit zu geben. Selbst wenn für diese Kredite bis zu 90 Prozent Ausfallgarantien des Bundes gegeben werden.“

Und hier fünf Lebensmittel, die gut für die Lungen sein sollen.

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