Es wird Tag für Tag deutlicher, dass die Grünen die Partei der ignoranten spießigen Dilettanten ist, die auch noch stolz auf ihre Ignoranz sind, jeder Selbsteinsicht abhold. Was sagt das übrigens über diese unselige Kanzlerin, die Baerbock und die Grünen bei jeder Gelegenheit hofierte? Alles. Die Medien muss und will ich gar nicht (mehr) erwähnen, die dort aufgeführten Balztänze - mehr Karikatur geht nicht.

Alexander Wendt hat das jetzt noch mal aufgespießt - Das Drama des unbegabten Kindes.

Baerbock soll gestern in der ARD - jawohl! - gegrillt worden sein und hat dort angegeben, sie habe sich nicht größer machen wollen als sie ist. Das ist ganz sicher falsch, ich habe noch ihr "Ich komm ja eher vom Völkerrecht" im Ohr. Natürlich wollte sie sich aufblasen und bekommt jetzt die Quittung. Ob "die ARD" sie gegrillt hat oder vielleicht nicht doch nur Tina Hassel, die weiche, feuchte Augen bekommt, wenn sie Robert Habeck sieht, muss sich zeigen.

11.6.2021   

 

 

Hoppla, heißes-Eisen-Alarm, "Team Todenhöfer" zeigt, dass man keine Sekunde unaufmerksam sein darf. Es ist ein weiterer Spieler ins Kanzlerroulette eingestiegen, der "für Gerechtigkeit und gegen Krieg und so"-Todenhöfer. Schwatter, aufgepasst!

11.6.2021

 

 

 

"Das Ehegattensplitting ist keine gerechte Besteuerung der heutigen Lebensverhältnisse", sagt Sönke Rix, frauen- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit ntv.de. "Wir wollen mehr Partnerschaftlichkeit erreichen und Frauen nicht durch ein Steuermodell in eine schlechtere Situation bringen."

Ich übersetze mal - wir von der SPD sind ständig auf der Suche nach Möglichkeiten, noch tiefer in den Steuerzahlerhonigtopf langen zu können. Und wie Familie geht, weiß der Staat ja sowieso viel besser.

13.6.2021

 

 

 

In den Topf langen wollen auch die Grünen mit der üblichen Neiddebatte "die da oben, wir hier unten". Robert Habeck spricht vom "Spitzensteuersatz", dann taucht wieder der Begriff "Reichensteuer" auf. Der Spitzensteuersatz beträgt aktuell 42%, ab einem bestimmten Einkommen greift die Reichensteuer mit 45%. Wenn Habeck also den Spitzensteuersatz anheben will, dann rutscht die Reichensteuer vermutlich auch hoch und wir wären bei > 50% Besteuerung, vulgo Ausplünderung, im Übrigen sicher verfassungswidrig.

Damit das mit der Steuerschraube auch wirklich klappt, plädiert Herr Trittin für ein Bündnis mit den Linken, die die Habeck´schen Reichen aber bekanntlich lieber liquidieren und ihr Vermögen konfiszieren möchten. Da müssen die zwei beiden Großkoalitionäre sich noch einig werden. Schlachten oder plündern. 

Für Teufelszeug hält dagegen der Schwatte die Steuerorgien, womit er ein ausgeschlafenes Wahlkampfteam hinter sich versammelt haben dürfte. Sachte, sachte ist der Kurs und das dürfte in einem gespaltenen und hysterisierten Land genau das Richtige sei.  

13.6.2021

 

 

Marc Felix Serrao, NZZ, widmet sich dem sich abzeichnenden Wahlprogramm der Union und hat einiges zu bemäkeln. Damit hat er sicher in Teilen nicht unrecht, aber: Die CDU versucht gerade wieder zu sich selbst zu finden, nachdem sie über 16 Jahre im Griff einer eiskalten und skrupellosen Autokratin verharrt und nie die Kraft gefunden hat, sich aus diesem Griff zu lösen. Die Mao´sche "bestrafe einen, erziehe 1000"-Regel klappte, weil wir so sind wie wir sind. Es ist wie mit den eiskalten Händen, die man nicht sofort unter heißes Wasser halten, sondern langsam erwärmen soll. Das Programm ist Baldrian und Baldrian hat diese aufgeputschte Gesellschaft bitter nötig. 

Serrao:

Thema des Tages: 16 Jahre Tiefschlaf – die CDU und ihr Wahlprogramm
Seit Wochen müssen sich CDU und CSU Hohn und Spott gefallen lassen, weil sie noch kein Wahlprogramm haben. Wer nicht verrate, was er politisch vorhabe, solle sich mit Kritik an anderen zurückhalten, lästern vor allem Grüne und Sozialdemokraten. Nun kursiert ein erster Entwurf der Christlichdemokraten. Das 142-seitige Papier, das auch der NZZ vorliegt, wird bis zur Vorstellung der offiziellen Fassung gewiss noch etliche Male umgeschrieben und ergänzt werden; das verlangt schon der Stolz der bayrischen Schwesterpartei. Aber die Grundrichtung ist erkennbar.
In neun Kapiteln, die alle mit einem «Unions-Versprechen» beginnen, entwerfen die Autoren das Bild einer Republik, die ihren wirtschaftlichen Rang in der Welt behauptet und Europas Rolle als eigenständiger Akteur der Weltpolitik vorantreibt. Wie sehr den Unionsparteien in diesem Wahljahr die Grünen im Nacken sitzen, zeigt dabei die Gewichtung des Klimawandels. Gleich im ersten Kapitel erklären die Autoren, dass sie Deutschland bis 2045 zu einem «klimaneutralen Industrieland» umbauen wollen. Wie, das bleibt allerdings recht vage. Um die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um zwei Drittel gegenüber dem Referenzjahr 1990 zu reduzieren, setze man neben dem CO2-Handel auf «Innovationen und neue Technologien».
Was war vor dem «Modernisierungjahrzehnt» los?
Freundlich formuliert könnte man vom Versuch sprechen, das Konzept der sozialen Marktwirtschaft im Sinne des Klima- und Umweltschutzes anzupassen, ohne die Freiheit und das Portemonnaie der Bürger über Gebühr zu belasten. Dabei erinnert der Text seine Leser aber vor allem daran, was die Union in den vergangenen 16 Jahren, in denen sie ununterbrochen die Kanzlerin gestellt hat, alles unterlassen und ausgesessen hat.
So kündigt das Papier ein staatliches «Entfesselungspaket» an, das Unternehmen wie Bürger finanziell entlasten sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und verkürzen soll. Es verspricht eine umfangreiche Steuerreform, den Abbau überflüssiger Bürokratie, mehr Freiraum für Gründer, schnellere steuerliche Betriebsprüfungen, die Halbierung von Bauvorschriften und einen «Digital-TÜV» für Gesetze. Das alles mag gut klingen. Aber was, fragt man sich bei der Lektüre, waren die vergangenen 16 Jahre, wenn die CDU die gerade angebrochene Dekade zum «Modernisierungjahrzehnt» erklärt? Die Ära des Ausruhens?
Ein Thema, das im Entwurf eine herausgehobene Rolle einnimmt, sind die stark gestiegenen Immobilienpreise in Deutschland. Olaf Scholz, Spitzenkandidat der SPD, hat die CDU unlängst als «Vermieterpartei» bezeichnet, war nicht als Kompliment gemeint war, und auch im Entwurf des Unionsprogramms fallen die entsprechenden Passagen konfrontativ aus. Statt auf «verantwortungslose und ideologische Scheinlösungen» wie den gescheiterten rot-rot-grünen Mietendeckel in Berlin zu setzen, müsse man dort, wo Wohnraum knapp und teuer sei, mehr und schneller bauen.
Diese Diskussion dürfte in den Monaten bis zur Wahl noch an Fahrt aufnehmen. Gleiches gilt für Themen wie die sogenannte Schuldenbremse, zu der sich die Autoren des CDU-Entwurfs bekennen, oder die von ihnen abgelehnte und von allen linken Parteien befürwortete Vermögenssteuer.
Streitthema Migration?
Ob auch die Migrationspolitik, die den Bundestagswahlkampf vor vier Jahren so stark geprägt und unter anderem die AfD ins nationale Parlament gebracht hat, wieder zum Streitthema wird, dürfte vor allem von der Zahl der Menschen abhängen, die in den kommenden Monaten übers Mittelmeer nach Europa kommen. Von der «Willkommenskultur», die lange auch die CDU beseelt hat, scheint zumindest rhetorisch nicht mehr allzu viel übrig zu sein. Die Partei plädiert zwar für Migration, aber nur noch von Fachkräften. «Das Asylrecht», hält der Entwurf fest, sei kein «Ersatzeinwanderungsrecht». Das ist zumindest in der politischen Theorie der Bundesrepublik ein wahrer Satz.
Markig kommen auch die Textpassagen zur inneren Sicherheit daher, was daran liegen könnte, dass die Autoren angesichts der polizeilichen Zuständigkeit der Bundesländer auf diesem Feld ohne Not viel versprechen können. Gegenüber kriminellen Clans vertrete man eine «Null-Toleranz-Strategie» und setze auf eine «Politik der tausend Nadelstiche», heisst es im Text. Die Übeltäter dürften keine ruhige Minute mehr haben, denn: «Der Staat ist da, hier kann niemand machen, was er will!» Wo die christlichdemokratischen Sicherheitspolitiker in den Jahrzehnten waren, in denen sich die Clans ungestört ausbreiten konnten, verrät das Papier nicht.
CDU und CSU trügen als die letzten verbliebenen Volksparteien in Deutschland Verantwortung für die gesamte Gesellschaft, heisst es an einer Stelle feierlich. Man kann diese Formulierung als Ankündigung für das besagte «Modernisierungsjahrzehnt» oder als Bilanz der vergangenen 16 Jahre lesen. Im zweiten Fall wäre es nur bedingt eine Wahlempfehlung in eigener Sache.

16.6.2021

 

 

" ... Die Fälle Guttenberg, Schavan, Giffey, Baerbock sind Symptome einer Übergangsphase, in der die Welt der Akademiker noch ihre über Jahrhunderte hin-weg aufgebaute Reputation bewahrt, ihr Ethos aber verloren hat. Die kleinen oder größeren akademischen Schwindeleien gelten in dem Milieu, in dem sich Giffey und Baerbock bewegen, allenfalls als lässliche Sünde.

Die Generation Baerbock hat neue Maßstäbe für das gesetzt, was man können und wissen muss, wenn man Politik in vorderster Reihe gestalten will. Die eklatanten Bildungs- und Wissenslücken, welche die Parteivorsitzende Baerbock in ihren öffentlichen Auftritten ebenso zu erkennen gibt wie ihren wackligen Sachverstand in Kernfragen deutscher Politik, sind branchenüblich. Amüsant wäre es sicherlich, sie mit jenem Wissenskanon zu konfrontieren, der bei Bewerbern – üblicherweise mit Realschulabschluss und Fachhochschulreife – für den gehobenen nicht-technischen Dienst in Bayern vorausgesetzt wird: deutsche Sprache, logisches-schlussfolgerndes Denken, grundlegende Allgemeinbildung werden hier erwartet.

Bundeskanzleraspiranten sollten diesen Bildungsstand eines bayerischen Realschülers nicht unterschreiten; wer sich um eines der wichtigsten politischen Ämter der westlichen Welt bewirbt, sollte also zumindest über gründliche Kenntnisse in Politik, Geschichte, Zeitgeschichte, Geographie, Naturwissenschaft, Wirtschaft, Kultur verfügen. Das hilft, sich in der Welt zurechtzufinden. ...".

Diese Gesellschaft spiegelt sich in den Leuten, denen sie zur Macht verhilft.

17.6.2021

 

 

Eines der vielen Themen, bei denen die Merkel-Regierungen mal wieder versagt haben, ist die Eigenheimquote. Deutschland wird zunehmend zur Mieternation, anders als im Ausland. Das kann weitreichende gesellschaftliche Folgen haben, denn die eigene Immobilie ist und bleibt ein tragender Pfeiler der Altersvorsorge. In diesem Artikel nimmt man sich des Problems an und zeigt Lösungsansätze.

" ... Das größte Problem bei der Wohneigentumsbildung ist somit in den Augen der Forscher das Eigenkapital, das Käufer für einen Baukredit mitbringen müssen. „Wer in Deutschland Eigentum erwirbt, muss zwischen 4,6 und 8 Prozent des Kaufpreises für Grunderwerbsteuer, Notar und Grundbuchamt bezahlen. Hinzu kommt gegebenenfalls die Maklerprovision, die noch einmal bis zu 3,57 Prozent für die Käuferin beziehungsweise den Käufer beträgt. Weiterhin erwarten die Banken Eigenkapital in der Finanzierung. Dies beträgt zwischen 10 und 20 Prozent des Kaufpreises. Wer also Eigentum erwerben möchte, muss rund 20 bis besser 30 Prozent des Kaufpreises gespart haben“, heißt es in der Studie.

Angesichts steigender Wohnungspreise in den vergangenen Jahren sei der Kapitalbedarf immer weiter gestiegen. Bei einem Durchschnittspreis für Wohneigentum in Deutschland von rund 300.000 Euro muss ein Haushalt rund 60.000 Euro angespart haben – dies würde aber nur auf rund 15 Prozent der Mieterinnen und Mieter zutreffen, halten die Experten fest. In der Gruppe der 25- bis 40-jährigen Mieterinnen und Mieter seien es sogar weniger als 12 Prozent."

Interessanter Zusatz von der Redaktion: Wie am Montag bekannt wurde, planen CDU und CSU, diesen Vorschlag in Teilen umzusetzen. Wie aus dem Entwurf des Wahlprogrammes hervorgeht, dass der „Augsburger Allgemeinen“ vorliegt, will die Union Immobilienkäufer bei die Grunderwerbsteuer entlasten, wenn sie selbst in die Wohnung oder das Haus einziehen. „Den Ländern werden wir ermöglichen, einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer von 250.000 Euro pro Erwachsenen plus 100.000 Euro pro Kind beim erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohnraums zu gewähren“, zitiert die Zeitung aus dem Entwurf zum Wahlprogramm.

17.6.2021

 

 

Wie ich immer sage - Klimaschutz im Munde zu führen ist eine Sache, die Folgen zu tragen eine andere. Die CO2-Abgabe wird die von den Mietern zu tragenden Nebenkosten in den nächsten Jahren mächtig pushen und der Mieterbund will das jetzt auf die Vermieter umlegen, denn "laut Berechnungen des DMB müssen Mieter schon jetzt im Schnitt ein Drittel ihres Einkommens fürs Wohnen ausgeben – Geringverdiener sogar 50 Prozent. Weber-Moritz weiter: „Jetzt kommt noch der CO2-Preis auf Heizkosten dazu, der sie zusätzlich belastet.“.

Adressiert werden also die, die ebenso wenig wie die Mieter etwas dafür können, dass Mieter ein Drittel ihres Einkommens für Mietzins ausgeben müssen. Kommoder Standpunkt für die, die nicht nur tatenlos zuschauten, sondern den Bürgern immer weitere Lasten aufbürdeten. 

Tja, und wenn das Land noch grüner wird, dann bleibt es nicht bei dem Drittel.

24.6.2021 

 

 

Dechiffrierung der grünen Wahlwerbung!

" ...  Deutschlands Zukunft ist die Vergangenheit. Es geht zurück aus den Städten in die Natur. Mit Muskelkraft. Wer braucht schon solche Ekelhaftigkeiten wie Genforschung, Smartphones, Industrieanlagen oder Kraftwerke? Wer kräftig selber in die Pedale tritt, braucht das jedenfalls nicht. Und gesund für Körper und Geist ist es auch noch.

So sieht eine glückliche deutsche Familie aus. Sie kommt nirgendwo her. Sie muss nirgendwo hin. Sie empfängt sprachlos und dankbar die Anweisungen der Politik und hat sich gemütlich eingerichtet in ihrer Ideenlosigkeit, ihrer Anspruchslosigkeit und Selbstzufriedenheit. Alles ist drin. Alles wird gut. Wir sehen die besten Deutschen, die man sich vorstellen kann." 

25.6.2021

 

 

Abgepinselt. Was ist an der Dame eigentlich echt und authentisch außer diesem Fetisch mit fremden und Pfauenfedern? 

30.6.2021

 

 

Jetzt brechen alle Dämme. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer wirft Laschet Klimatote vor, weil der die Abstände zwischen Wohnbebauung und Windrädern nicht herabsetzen will. Es muss extreme Panik herrschen. Und wenn wir mit solchen Zuschreibungen arbeiten würden, dann würde wir denen ausgebeutete und tote Kinder in Sachen Lithium und Kobalt vorwerfen, von der Verantwortung der Kanzlerin für tote Bundesbürger in der Folge der ungesteuerten Immigration ganz zu schweigen. Das wäre das Ende jeder Debatte.

Apropos Krischer - außer Abi, abgebrochenes Studium und Schlattenschammes für einen Bundestagsabgeordneten mit Wirtschaftsflucht ins Mandat ist da rein gar nichts.

1.7.2021

 

 

Jetzt auch noch Urheberrechtsverletzungen. Ich denke im Übrigen, die Grünen werden Aktionen zur Rettung der Puffotter jetzt noch mal überdenken. Baerbock hat ja auch in Brandenburg gewirkt und der dortige Ex-Grünen-Schatzmeister namens Goetjes muss jetzt für dreieinhalb Jahre in den Knast. 270.000 Ocken hat er aus der Kasse stibitzt und an Prostituierte weitergegeben, im Wesentlichen aber sich selbst einen eigenen schicken Escort-Service gegönnt.

3.7.2021 

 

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