Glaubt man den demographischen Gekröse-Visitierern, dann wird klar, warum die Bundesbürger 16 Jahre lang die Unke im Kanzleramt gewählt haben. Olaf Scholz soll mit seiner SPD (23%) an der Union mit Laschet (22%) vorbeigezogen sein. Scholz? Der Mann, der nur verbrannte Erde hinterließ und so vertrauenswürdig ist wie der klassische Rosstäuscher? Den nicht einmal seine eigene Partei als Vorsitzenden wollte? Der nur eine Matroschka-Puppe für Kreaturen wie Esken, Walter-Borjans, Kühnert und das gesamte linke Geschmeiß dieser Partei ist und die wahrlich Linken und Grünen im Heckwasser mit sich zieht? Das beglatzte Weiter so und wenn´s geht noch schlimmer?

Man kann nur glauben, dass a) Güllner mal wieder total daneben liegt oder b) sich die Dummzeit perpetuieren wird.

Laschet hat mehr als viele Mängel und tappst herum wie der Elefant im Porzellanladen, aber er ist nicht ein intriganter wetterwendischer Heckenschütze wie Markus Söder, der keine Gelegenheit auslässt, Laschet zu demontieren, dass sogar ntv den Kopf schüttelt, der am liebsten einen Tag nach der Wahl mit den Grünen koalieren würde und sich seit langem in Merkels Intestinalbereich plüschig eingerichtet hat.

Die Wahl ist schwierig, aber um es mit dem unsäglichen Herbert Grönemeyer mit  Blick auf Scholz zu sagen - der muss es nun wirklich nicht sein.

26.8.2021  

 

Sebastian Huld und ntv sind ein ganz unheiliges Duo. Warum man dort diesem Menschen immer wieder eine Bühne zur Verfügung stellt, kann nur mit der grundsätzlichen Ausrichtung des Senders zusammenhängen.

Aktuell hat es Huld wieder ganz böse getrieben. Unter dem Titel "Ein Kanzler Laschet wäre Gift fürs Klima" werden sämtliche Plattitüden, Allgemeinplätze, Halbwahrheiten und Falschbehauptungen aufgelistet, die rot-rot-grün dienlich sein sollen, reinste Propaganda. Dort findet sich sämtliche feuchten Träume der Regulierer, Planwirtschaftler und Weltretter wieder, nur der gemeine Bürger nicht, dem dann auch noch gesagt wird, wenn doch in seinem Namen 30 Milliarden für die fatalen Folgen des Hochwassers ausgegeben würden, dann solle man sich nicht so haben, wenn das Tausendfache ausgegeben werden muss, um die Welt zu retten. Existenzvernichtung durch ein Hochwasser, das praktischerweise auch noch als Symbol für den Klimawandel herhalten muss, obwohl man doch immer der Meinung war, man solle Wetter und Klima nicht in einen Eimer schmeißen (wenn das Wetter so gar nicht Klimakatastrophe spielen wollte), wird instrumentalisiert, um das Schleusentor für Gängeleien des Bürgers und Planwirtschaft zu öffnen, angeblich unhaltbare Abstandsvorschriften für den Bau von Windrädern inklusive. Und die Pariser Verträge sind verbindlich, klaro, reine Unwahrheit, man lese, was Alexander Wendt dazu geschrieben hat, ist auf der Umweltseite gepostet. Kein Wort auch davon, dass Deutschland weltweit allein ist auf seinem Kreuzzug, was wiederum die Frage der Verhältnismäßigkeit der den deutschen Bürger und Steuerzahler einschließlich seiner Kinder, Enkel, Urenkel und Ururenkel maximal belastenden Maßnahmen auslösen MÜSSTE. Ich bin gerade auf Kreta, war 2018 auf Rhodos, 2019 in den USA, ich sehe wie es anderen Ortes zugeht.

Nichts davon, stattdessen nur ein vorwärts, vorwärts, rückwärts nimmer. Es ist zum Verzweifeln, denn Steigbügelhalter und Kriecher wie Huld sind nicht alleine, im Gegenteil.

26.8.2021  

 

Wieder einmal prima auf den Punkt gebracht hat es Gabor Steingart am 24.8. :

Guten Morgen Markus Hartmann,

das teuflischste und dennoch für viele Menschen (und Nationen) effektivste Geschäft ist das Geschäft zulasten Dritter. Man bürdet einen Teil seiner Kosten anderen auf: Menschen, Tieren und solchen, die erst noch geboren werden müssen. Ökonomen haben sich für diese Praxis den sperrigen Terminus von der „Externalisierung der internen Kosten“ einfallen lassen.

Der Hühnerbaron macht sein Geschäft zulasten der wehrlosen Kreatur. Er genießt den Extraprofit, auch weil es der Henne dreckig geht.

China beschleunigt mit seiner Kohleverstromung das eigene Wachstum. Die Wirtschaft schnurrt, aber die Erde überhitzt sich.

Viele Südeuropäer versuchen permanent, Geschäfte zulasten des europäischen Nordens zu machen. Athen, Rom und Lissabon bestellen – und Berlin ist ihr Delivery Hero.

Der Norden wiederum reicht die Rechnung an die nächsten Generationen weiter, weil er seine Großzügigkeit gegenüber dem Süden über Kredite und die Notenpresse finanziert.

Die Menschheit hat es bei der Externalisierung interner Kosten zu einer wahren Meisterschaft gebracht. Womit wir bei Annalena Baerbock wären.

Die grüne Spitzenkandidatin betreibt ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht anders als der Hühnerbaron, nur dass die Henne aussieht wie Sie und ich. Dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen und jetzt auch der „Financial Times“ hat Annalena Baerbock erklärt, wie sie Geschäfte zulasten Dritter tätigen möchte.

1. Die Schuldenbremse der deutschen Verfassung möchte sie nicht lockern, sondern am liebsten rausschrauben. Die Wiedereinführung der Schuldenbremse 2023 lehnt sie ab: „Das können wir nicht“, sagte sie der ARD. Die Tatsache, dass damit ein weiterer Zukunftsverzehr organisiert wird, bekümmert sie nicht. Für einen guten Zweck, in ihrem Fall die Klimapolitik, soll der Schuldenstaat also beherzt in die Taschen derer greifen, die noch gar keine Taschen haben.

2. Auch den Fiskalpakt der Euro-Staaten, der die Kreditaufnahme limitiert und so für seriöse Bilanzen in Griechenland, Italien und anderswo sorgen soll, würde sie am liebsten suspendieren. In der „Financial Times“ äußerte sie ihre Abneigung gegen die Tradition der deutschen Ordnungspolitik: „The major lesson of the euro crisis was that austerity can end up suffocating an economy“, wird sie von den britischen Kollegen zitiert. Eine Politik der Strenge würde die Volkswirtschaft ersticken.

"Wir wollen dafür Sorge tragen, dass die EU mit einem nachhaltigen Investitionsfonds ein Instrument für eine dauerhafte, eigene Fiskalpolitik erhält. (….) Er muss so gestaltet werden, dass er im Krisenfall nicht durch einzelne Länder blockiert werden kann."

Im Klartext: Deutschland verliert die Kontrolle über seine Finanzzusagen und setzt damit das Heiligtum des Parlamentarismus, das Budgetrecht der frei gewählten Abgeordneten, außer Kraft. 

"Der Europäische Stabilitätsmechanismus wird zu einem Europäischen Währungsfonds weiterentwickelt. In ihm erhalten die Länder eine nicht konditionierte kurzfristige Kreditlinie."

Gerade mit der Formulierung „nicht konditioniert“ werden die wildesten Träume der Big Spender in Italien, Griechenland und anderswo wahr. Im Tresorraum der deutschen Steuerzahler ist plötzlich „Tag der offenen Tür“.

3. Bei den Staatsausgaben hierzulande geht Baerbock ähnlich beherzt vor. Wer ihrer Ansicht nach zu viel verdient, soll das Leben der anderen versüßen: durch einen Mindestlohn von 12 Euro, durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einen 1000-Euro-Zuschuss zum Lastenfahrrad. Der Financier ist immer der andere – zumindest wird das suggeriert.

Fazit: Genau diese Form der Finanzpolitik hat Europa dahin gebracht, wo es jetzt steht. Der Kontinent ist kreditsüchtig – und verliert ökonomisch gegenüber den anderen großen Wirtschaftsräumen permanent an Dynamik. Falls die grüne Spitzenkandidatin ein Poesiealbum besitzt, würde man ihr gern folgenden Satz hineinschreiben: Das Geld verlässt tanzend das Haus und kehrt auf Krücken zurück.

26.8.2021

 

Hansjörg Friedrich Müller, Korrespondent der NZZ spekuliert über die Folgen einer Wahlniederlage des Schwatten. Zwei Dinge fallen auf: Die CDU in der Opposition bedeutete fast zwingend rotgrün-rot, denn Lindner hat die Ampel ausgeschlossen. Eine Katastrophe. Merkel hat der CDU in den vergangenen Jahren eine Wahlkatastrophe nach der anderen beschert, wegen ihr und nicht wegen Laschet ist die CDU zunehmen anämisch geworden. Im Übrigen würde man bei der AfD Wähler zurückholen, wenn man sich endlich von dem verdammten und katastrophalen Merkelgetaumel löste. Es gibt daher ein massives Potential jenseits des Merkelwähler-Lagers und das will ganz sicher nicht rot-grün-rot. Die Überlegung, der CDU täte Opposition ganz gut, ist daher nicht überzeugend.

Hier der Artikel:  

Einen Monat vor der Bundestagswahl geht unter deutschen Christlichdemokraten und Christlichsozialen die Angst um, sie könnten auf den falschen Kandidaten gesetzt haben. Der Entscheid vom April, mit Armin Laschet ins Rennen zu gehen, entsprach der inneren Logik der Union: Als Chef der CDU, der grösseren der beiden Schwesterparteien, hatte er das Erstzugriffsrecht; am Ende setzte er seine Kandidatur im Bundesvorstand seiner eigenen Partei durch, auch wenn viel für Markus Söder sprach, den Vorsitzenden der Christlichsozialen.
In den Umfragen stand der bayrische Ministerpräsident damals deutlich besser da als Laschet; er tut dies bis heute. Im Entscheid für den CDU-Chef wurde auch eine gewisse Arroganz der Macht sichtbar: Die Christlichdemokraten meinten offenbar, die Union würde ohnehin den nächsten Kanzler stellen, egal, welchen Kandidaten sie den Wählern anböte.
Söders Position ist bequem
Unterdessen haben sich die Umfrageergebnisse für CDU und CSU dramatisch verschlechtert, so dass sich nun bestätigt fühlen darf, wer damals für Söder war. Einige in der Union meinen gar, man könne den Entscheid vom Frühjahr korrigieren und den Kandidaten mitten im Wahlkampf noch auswechseln.
Realistisch ist das nicht: Söder befindet sich nun in der bequemen Position, eine mögliche Niederlage seines Rivalen aus sicherer Distanz betrachten zu können. Schneidet seine CSU in Bayern relativ gut ab, wird es an ihm gelegen haben; verliert sie dagegen, kann er die Schuld Laschet zuschieben. Erhielte Deutschland eine linke Regierung, fiele Söder die Rolle des Oppositionsführers wie eine reife Frucht in den Schoss.
Sollte Laschet scheitern, wird dies verschiedene Ursachen gehabt haben: So ist die Union seit 16 Jahren durchgehend an der Macht, was die Reden des Kandidaten, nun müsse endlich ein «Modernisierungsjahrzehnt» anbrechen, nicht sonderlich überzeugend wirken lässt.
Hinzu kommt eine Eigendynamik öffentlicher Debatten, die in Zeiten sozialer Netzwerke noch stärker ist, als sie es in früheren Wahlkämpfen war: Spätestens seit Laschet anlässlich eines Besuchs bei Flutopfern lachte, meinen viele Deutsche, er habe nicht das Format, um Kanzler zu werden. Einen solchen Ruf wieder abzuschütteln, ist schwierig, wenn nicht unmöglich.
Merz hat Laschet bisher nicht geholfen
Eine Lektion hält der Wahlkampf auch für all jene Christlichdemokraten bereit, die meinen, die Union müsse nach Angela Merkel wieder konservativer werden und dann würde alles gut: Dass er auf Friedrich Merz zuging, den Champion des konservativen Parteiflügels, scheint Laschet bis jetzt nicht geholfen zu haben. Das muss nicht heissen, dass es falsch ist, wenn sich die Union wieder stärker um dieses Wählersegment bemüht, doch der Königsweg zurück zum Erfolg ist dies eben nicht.
Eher müsste ein CDU-Chef das Kunststück vollbringen, jene Wähler zu halten, die wegen Angela Merkel für die Union gestimmt haben, und gleichzeitig die Konservativeren zurückzugewinnen. Zumindest für Ersteres wäre Söder, der sich in den vergangenen Jahren reihenweise Positionen der Grünen zu eigen gemacht hat, vermutlich der bessere Mann gewesen.
Derzeit sieht es danach aus, als könnte Olaf Scholz, der Kandidat der Sozialdemokraten, Merkels politisches Erbe antreten. Eine Katastrophe wäre dies nicht einmal für die Union: Würde Scholz Kanzler, könnten sich CDU und CSU nach 16 Jahren an der Macht in der Opposition erneuern. Wäre dagegen Söder aufgrund seiner Popularität zum Kanzler gewählt worden, hätte sich dieser Prozess verzögert. Vielleicht ist es für die Union besser, mit Laschet zu verlieren, als mit Söder zu gewinnen.

27.8.2021

 

 

Das "Triell" mit Laschet, Scholz und Baerbock ist durch. Scholz hat gewonnen, sagte Manfred Güllner. INSA meldet die SPD, die noch vor kurzem einstellig zu werden drohte, allein an der Spitze mit 24%, die CDU bei 21%. Das würde bedeuten, dass die SPD binnen kürzestem etwa 10% zugelegt haben soll. Kann das sein? Ich habe massive Zweifel an der veröffentlichten Meinung.

Und man bedenke, dass Laschet nicht nur leichtgewichtig daherkommt, sondern auch Wahlkampf gegen die Amtsinhaberin machen muss. Man hätte bei der Zauberin Merkel, die doch so großartig und in aller Welt beliebt sein soll, erwarten dürfen, dass sich ihr Nachfolger auf irgendwas berufen können müsste, das sie hinterlässt. Hätte man nicht erwarten müssen, dass er mit einem "Sie kennen mich, ich bin Merkels politischer Sohn, Enkel, was auch immer, und mit mir wird die fantastische Politik dieser Dame nahtlos fortgesetzt"? Nichts, nothing, rien, er muss vielmehr sehen, dass er sie in jeder Hinsicht los wird. Das sagt mehr über Merkel und die Diskrepanz zwischen ihrer Bilanz und dem Medien-Gekrieche  als alles andere.  

Und was bekommt man bei einem Kanzler Scholz? Natürlich grün und ebenso natürlich tiefrot.

Gelegenheit, mal einen Blick auf das zu werfen, was diese Orks fordern.

Heute bei Gabor Steingart:

  • Ein Bekenntnis zur NATO lehnt man ab. Die Co-Chefin der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, sagt: Ein klares Bekenntnis zur Nato würde heute bedeuten, einem Kriegsbündnis die Stimme zu geben.

  • Die Linkspartei möchte, dass die Löhne steigen und das Arbeitsvolumen sinkt. Der Mindestlohn soll auf 13 Euro angehoben und die Normalarbeitszeit im Gegenzug auf 30 Stunden reduziert werden. Den gesetzlichen Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer will man auf 36 Tage erhöhen: Freizeitpark Deutschland.

  • Rentner sollen mehr Geld bekommen – unabhängig davon, wie lange sie gearbeitet haben. Die Linke fordert eine sogenannte solidarische Mindestrente in Höhe von 1200 Euro netto im Monat, finanziert aus der Steuerkasse, die sich wiederum bei den Besserverdienern schadlos hält.

  • Denn: „Es gibt in diesem Land Geld wie Heu“, sagt Janine Wissler, die Spitzenkandidatin der Linken für die Bundestagswahl. Doch das Heu lagert in der falschen Scheune, weshalb es dringend umverteilt werden muss.

  • Ab einem Einkommen von 260.000 Euro jährlich soll eine Reichensteuer von 60 Prozent anfallen. Plus: Vermögensabgabe. Plus: erhöhte Erbschaftssteuer. Der Unternehmer ist für die Linkspartei ein gieriges Wesen, das sie wahlweise „Heuschrecke“, „Spekulant“ oder „Miethai“ nennt.

  • Dem Wohnungsmarkt würden die Linken mittels Enteignungen gern „den Markt“ austreiben, sodass nur noch Wohnungen übrigbleiben. Hier sind die Feindbilder intakt: „Konzerne, die nicht sanieren, die Mieten hochtreiben oder ihre Mieter*innen schikanieren, müssen enteignet werden.“ Denn: „Mit Wohnen darf kein Profit gemacht werden.“

  • In der Energiepolitik zeigen die Linken dem Kohlekumpel mal so richtig, wie Disruption funktioniert. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll nach den Beschlüssen der anderen Parteien bis 2038 erfolgen. Die Linken sagen: 2030 wäre besser. Oder wie die Co-Vorsitzende Hennig-Wellsow sich ausdrückt: Nur radikale Klimapolitik ist realistische Klimapolitik.

  • Fazit: Das Gespenst geht wieder um. Und viele in der SPD-Führung flirten mit ihm. Sie fühlen sich von ihm nicht abgestoßen, sondern erregt. Wenn es rechnerisch am Abend des 26. September für eine Liaison reicht, sind sie willig. 

Ich möchte ergänzen, dass die Linken die NATO nicht nur auflösen will, sie "will sie durch ein kollektives Sicherheitssystem mit russischer Beteiligung ersetzen". Super.

Günter Oettinger zu dem, was kommen muss:

"Wir müssen die Debatte auf die wesentlichen Fragen der Zukunft lenken. Afghanistan und die aktuellen Wirtschaftsdaten zeigen doch: Wir sind nicht gut aufgestellt. Wir brauchen dringend einen Reformkurs, eine Agenda 2030. Jetzt ist mehr soziale Marktwirtschaft, mehr Leistungsprinzip, mehr Eigenverantwortung und auch mehr Zumutung geboten. Genau das kann ein Programm sein, mit dem CDU und CSU eher verbunden werden als andere Parteien. Deutschland und Europa sind Absteiger. Wir reden sonntags über Innovation und Modernisierung, aber machen überall das Gegenteil. Deshalb laufen wir Gefahr, dass wir der Freizeitpark der Welt werden und nicht der Innovations-Kontinent." 

31.8.2021

 

 

"War die Blitz-Umfrage unseriös?"

Was für eine Frage.

1.9.2021

 

 

Was mir auf dem fernen Kreta entgangen ist - Olaf Scholz stilisiert sich als Merkels legitimer und folgerichtiger Nachfolger, Raute auf einem Foto der Süddeutschen inklusive. Jetzt bin ich überzeugt, dass das für ihn gottlob schiefgeht.

1.9.2021

 

 

 

Der rosa Elefant im Raum hat mal wieder vernehmlich törööö gemacht. Die FDP lag beim Thema Klima im Programmranking vorne, was nicht ins WDR-Schema passte, also hat man sie von Platz 1 auf Platz 5 verfrachtet und zwar während der laufenden Sendung.

2.9.2021 

 

 

 

 

5.9.2021

 

 

Hat sie den Sabotagekurs aufgegeben?

" ... „Armin Laschet führt dieses größte Bundesland der Bundesrepublik Deutschland sehr erfolgreich“, sagte Merkel in Hagen. „Und wer so ein Land führen kann, kann auch die Bundesrepublik Deutschland als Kanzler führen.“ ...".

5.9.2021

 

 

"Wo ist Behle?" hieß es Anno Tobak. "Wo ist Laschet?", möchte man als liberal-konservativer Wähler fragen. Es sind noch wenige Wochen und von Aufbruchstimmung ist nichts zu sehen. Stattdessen muss ich jeden Morgen an diesem Plakat vorbeifahren.

 

Ausgerechnet. Als Finanzminister hat Scholz die "Demografievorsorge" für die Rentenversicherung mit Zuführung von 2 Mrd. Euro p.a. klammheimlich kassiert, ein weiterer ungedeckter Scheck.

Währenddessen Arndt Kirchhoff, in vierter Generator Gesellschaftergeschäftsführer der Kirchhoff-Gruppe (Fahrzeugzubehör und Werkzeug): "Das liberale Parteiprogramm und das der Union sind die einzigen, die uns noch Luft zum Atmen lassen. Alle anderen Programme sind von einem gewaltigen Linksruck gekennzeichnet, auch das der Grünen."

7.9.2021

Hier geht´s zur Übersicht Ebene #1