Schaun Sie sich einfach mal, wenn Sie’s nicht schon gemacht ham, vielleicht haben’s hier ja auch alle gemacht, die Karte vom Tschadsee vor 40 Jahren an, vor 20 Jahren an, von heute an. Da kommen Ihnen die Tränen. Da ist ein ganzer See nicht mehr da. Da haben 100 Millionen Menschen gelebt. Und es hat sich die Welt und niemand (…) richtig drum gekümmert. Und in der Situation ist Boko Haram entstanden.

Genau! Und wenn wir nach Frau Merkels Warnung jetzt nicht unheimlich aufpassen, stolpert auch noch Friedrich Barbarossa aus dem Kyffhäuser und peng, das war´s mit der Demokratie in diesem Land.

Merkels toter See wird in diesem Beitrag von Alexander Wendt der Länge und Breite nach durchschwommen und die Brackwasser-Kassandra gnadenlos des sprachlos machenden  Unfugverbreitens überführt.

17.5.2018

 

 

 

Klar regt sich jetzt jeder über die geradezu unglaublichen Verhältnisse und Rechtsbrüche im BAMF auf und der Augiasstall muss ausgemistet werden, wobei der Herr Seehofer auf mich eher den Eindruck eines forkenlosen Gartenzwerges denn eines Herkules macht.

Aber! Man wusste im Bundeskanzleramt mindestens zwei Jahre vor 2015, dass sich Flüchtlingsströme in Bewegung setzen und aller Voraussicht nach gerade auch in Deutschland aufschlagen würden. Das ist verbürgt, die Vertretungen vor Ort haben sich die Finger wund gemorst. Die Flüchtlingsströme kamen und niemand war darauf vorbereitet.

Entweder hat die Kanzlerdarstellerin schon immer vorgehabt, die Leute ins Land zu lassen oder sie hat sich tatsächlich wegen ihrer egozentrischen Angst vor "hässlichen Bildern" im letzten Moment umentschieden.

Beides ist ein Skandal. Bei der ersten Alternativen blieb sie untätig, obwohl die Lawine rollte, bei der zweiten hat sie wieder nur an sich gedacht, "wir schaffen das" gebläht und die ganze Malaise auf die nachgeordneten Chargen, vor allem aber uns Steuerzahler abgewälzt, denn sie musste wissen, dass die Schaffung neuer Strukturen binnen kürzester Frist samt aller zwangsläufigen Reibungsverluste und Kollateralschäden eine Menge mehr Geriebenes verschlingen würde als eine geordnete und vor allem reglementierte Einreise.

Getan hat sie - nichts. Keine neue Gesetzeslage, keine Infrastruktur, rein gar nichts.

Und wie wir nun erfahren, hat Deutschland für diesen Immigrationsskandal im Jahre 2017 20.800.000.000,00 Euro aufgewendet (Etat Familienministerium 9,3 Milliarden).

Diese Frau ist derart kalt, skrupellos, egoistisch und unfähig, dass dafür eigentlich ein neues Wort gefunden werden müsste.

25.5.2018

 

 

 

 

Der Personalrat des BAMF geht in die Offensive, weil aktuell die Verantwortung schon wieder an die nachgeordneten Chargen weitergegeben werden soll.

2015 hieß es, "wir" schaffen das, womit tatsächlich gemeint war, dass Bevölkerung und Verwaltung mit dem Immigrationsrun klarzukommen hatten. Und beide haben nach Kräften geliefert.

Jetzt brennt der ganze Laden und und bums heißt es von genau den Personen, die das überhaupt erst ausgelöst haben wörtlich:

"Der Bundesinnenminister hat die volle politische Unterstützung der Bundeskanzlerin in all seinen Bemühungen dort, wo es notwendig ist, Aufklärung zu betreiben, und dort, wo es notwendig ist, auch notwendige Konsequenzen zu ziehen." (Regierungssprecher Seibert gestern).

Lasst uns bloß in Ruhe, wenn überhaupt müssen auf den unteren Ebenen Köpfe rollen, das ist die Message.

Ich glaube, ich träume.

Das hat wohl auch der Personalrat des BAMF gedacht, denn der hat in einem offenen Brief, den jeder lesen sollte, unter anderem wörtlich ausgeführt:

" … Wir (gemeint ist die Behörde, MH) hätten nun im Rahmen von Rücknahme- und Widerrufverfahren die Möglichkeit, die Asylverfahren in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu überprüfen. Wir reden von Hunderttausenden von Verfahren, in denen mutmaßlich die Identität nicht belegt wurde; dies betrifft nicht nur die Anerkennungen mittels Fragebögen

Diese Möglichkeit wird jedoch – wie uns zahlreiche Entscheider berichten – aktuell mittels Dienstanweisungen verhindert. So sollen Personen mit Flüchtlingsschutz zweimal zu einem Gespräch geladen werden, das jedoch ausdrücklich freiwillig sein soll. Wer zweimal dem Gesprächsangebot nicht nachkommt, bekommt einen positiven Vermerk. Es gibt die ausdrückliche Anweisung, „Papiere nicht anzufordern …".

Das bedeutet:
- Hunderttausende Bescheide sind aller Voraussicht nach falsch, weil u.a. getrickst, getäuscht und getarnt wurde
- Man könnte das aufklären
- Es gibt aber leider "Dienstanweisungen", wonach gerade die Trickser, Täuscher und Tarner (Identität) 2x zu einem für sie freiwilligen Gespräch vorgeladen werden sollen. Kommen die nicht, was sie natürlich nach dem Hinweis "ausdrücklich freiwillig" nicht tun werden (warum auch, sie haben was sie wollen, falsch oder nicht, würde ich genauso machen)
- Dann ist alles in Butter, ihre Papiere will man auch nicht sehen, eine Anforderung durch die Behörde wird AUSDRÜCKLICH untersagt..

Woher kommen diese "Dienstanweisungen"? 
Klar vom Behördenleiter und dessen Vorgesetzten. 
Meint aber irgend jemand ernsthaft, dass die das auf eigene Kappe tun, insbesondere in dem Minenfeld, in dem die Behördenmitarbeiter seit längerem unterwegs sind?

Jedem, der nicht an den Weihnachtsmann glaubt, ist völlig klar, dass das eine politische Entscheidung ist und da die Immigration seit 2015 Chefsache ist, weiß man, woher das kommt.

Das passt zu 100% auch zum nach wie vor in Kraft befindlichen de Maizière-Erlass aus 2015 an die Bundespolizei, wonach gegen die Rechtslage jeder erst einmal ins Land gelassen wird, auch wenn er aus einem sicheren Drittland kommt und Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umringt.

De Maizière ist Geschichte, sein Erlass ist es bis heute nicht, obwohl die Situation an den Grenzen wie man uns sagt, ja eine gänzlich andere sein soll. 
Also hat die OHL persönlich verfügt, dass das mit der Immigration gerade so weiterläuft.

Und dann möchte mir jemand wirklich erzählen, die "Dienstanweisungen" hätten ihren Ursprung nicht im Kanzleramt oder Innenministerium, was im Ergebnis aufs selbe hinausläuft.

Kurze Volte - damit haben auf Weisung der Kanzlerin oder mit ihrer Billigung vermutlich Hunderttausende einen falschen Bescheid in der Tasche und die zur Korrektur berufene und bezahlte Behörde wird wohlgemerkt gezwungen, diesen rechtswidrigen Zustand aufrechtzuerhalten.
Ich habe eine ungefähre Vorstellung, was das kostet und kosten wird.

Wenn nicht mal das reicht, um diese Regierung zu Fall zu bringen, dann kann man wirklich wenig Hoffnung für den Michel haben, dann ist uns wirklich nicht mehr zu helfen.

Ich habe vorhin interessehalber die Tagesschau angeschaut. Innen-Horst wird "aufklären", ja ja, mal wieder, das war´s, eine Meldung von vielen, auch nichts zum Brandbrief des BAMF-Personalrats.
Die Skrupellosigkeit dieser Administration ist nur möglich, weil zu viele Journalisten ihren Job nicht machen.

Und hier noch eine ähnliche Stellungnahme von Alexander Wendt.

29.5.2018

 

 

 

Nur damit es auch mal gesagt ist - 2017 holte die Merkel-CDU bei der Bundestagswahl 26,8% der Stimmen und das mit der größten denkbaren Medienmacht im Rücken. Hätten die Medien hinreichend objektiv berichtet, wäre das ein Debakel geworden und angesichts dessen ist das AfD-Ergebnis umso erstaunlicher. 

Und nur dank der CSU mit ihren 6,2% rutschte die Union über die 30%.

2013 hatte die CDU allein 34,1% geholt und kam mit den 7,4% der CSU auf über 40%. Merkel ist abgestraft und wahlergebnistechnisch marginalisiert worden, das kann nicht mal der rosabebrillteste Parteischerge bestreiten. Und, hat es was bewirkt? Nö. Die ist so wie immer. 

31.5.2018 

 

Ich dachte mir, ich erwähne es noch mal.

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6.6.2018

 

 

Ich wundere mich ja wie bekannt über gar nichts mehr, was da so an Huldigungen aus Journalistenfedern tröpfelt, aber dieser Tweet schlägt fast alles. Eine peinlichere und inhaltslosere Ergebenheitsadresse als das hier kann es kaum geben. Was bitteschön hat sie denn geleistet und Schreckliches auf sich genommen, das sie nicht wie üblich sofort an uns weiterreicht zum gefälligen Ertragen?

Moritz Müller-Wirth (@muellerwirth) twitterte um 8:45 vorm. on Di., Juni 19, 2018:
Ich habe noch nie CDU gewählt und werde das vermutlich auch nicht tun, aber was Angela Merkel in diesen Tagen leistet und auf sich nimmt, um dieses Europa beieinander zu halten, verlangt allerhöchsten Respekt und Anerkennung.
(https://twitter.com/muellerwirth/status/1008948878207520768?s=03)

Müller-Wirth ist nicht irgendein Käseblattschreiberling, er ist Stellvertreter von Herrn di Lorenzo.

25.6.2018

 

Endspiel Nr. 10. Nur jetzt geht sogar die Tagesschau von der Fahne.

25.6.2018

 

Niall Ferguson, Angela Merkel und eine Abrechnung.

1.7.2018

 

Wie man dem Michel eine Angi für eine eiserne und um das Land besorgte Kanzlerin vormacht:

" ... Zunächst zu Merkels via Spindoktoren ventilierten Darstellung, sie habe mit 14 EU-Staaten die grundsätzliche Bereitschaft für Rücknahmeabkommen ausgehandelt: Tschechien, Polen und Ungarn dementieren umgehend, sie seien zu einem Rückführungsabkommen bereit. Griechenland und Spanien wiederum, beide weit links regiert und zurzeit die einzigen wirklichen Unterstützer Merkels, wollen zwar Migranten zurücknehmen, die bereits in ihren Ländern registriert worden sind, mit anderen Worten, Migranten, für die sie sowieso zuständig sind. Aber die Rücknahme gibt es nur dann, falls beide Länder dafür gleichzeitig Migranten nach Deutschland schicken dürfen, wenn dort nach deren Angaben schon ein Familienangehöriger lebt. Genau diese Regelung, nach der sich Migranten ihr Zielland selbst aussuchen dürfen mit der praktisch gar nicht überprüfbaren Angabe, sie hätten anderswo schon eine „Ankerperson“, diese Regelung hatte das Europäische Parlament schon 2017 als „Dublin-Reform“ mehrheitlich beschlossen. Merkel vereinbarte nun offenbar ohne Kabinetts- und Bundestagsbeschluss mit zwei Ländern einen Modus, der per Saldo mehr und nicht weniger Migration nach Deutschland bedeutet.

Zusammengefasst: drei Staaten bestreiten, dass Merkel mit ihnen überhaupt etwas vereinbart hat, zwei Länder würden gern mehr Migranten schicken. Die anderen erklären, dass vielleicht demnächst etwas mit ihnen vereinbart werden könnte. Alles in allem gibt es allerdings den deutlichen Willen vor allem von Frankreich und Italien, die Migration nach Europa künftig zu drosseln. Hier wiederum fehlt Merkels Unterstützung, etwa in Gestalt einer öffentlichen Erklärung, Europa und hauptsächlich Deutschland habe jetzt die Grenzen der Belastbarkeit erreicht. Wie bei dem G7-Gipfel ist Merkel zur Nebenfigur auch in Europa geschrumpft. Sie kann nichts mehr durchsetzen, nichts mehr verhindern. Als Spielfeld bleibt ihr nur noch Berlin. Und auch dort reicht ihre Kraft nur noch aus, um die Union effektvoll in die Luft zu jagen.".

Nota bene: Streitpunkt ist/war, ob Horst Seehofer Flüchtlingen abweisen lässt, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert wurden. Das war sein Rubikon, in dem er aktuell aber gerade absäuft. Ich lese die Ticker und mir ist aufgefallen, dass man bereits von einem Streit über einen "Unterpunkt" in Seehofers "Masterplan", eben besagte Abweisung spricht. Klar, "Unterpunkt" lohnt nicht so ein Bohei, obwohl es sonnenklar ist, dass die von Merkel propagierte "europäische Lösung" keine solche ist und in den Fällen, in denen sie jemand anheuern konnte, die Beschränkung der Migration nicht funktioniert, da man lediglich tauscht.

Aber zurück zum "Unterpunkt". Es ist nach dieser Formulierung völlig klar, dass der Horst wieder den Drehhofer gibt.

 2.7.2018

 

Eine "Vereinbarung", die allein auf Freiwilligkeit setzt, nordafrikanische Staaten, die längst njet zu Lagern in ihren Grenzen gesagt haben und die Lüge im Bundestag, sie habe 14 EU-Staaten für vorgenannte "Vereinbarung" gewinnen können. Märchenstunde. Danke Merkel.

Und noch eines - wer mir seit gestern erzählen will, diese arroganten und gebührenalimentierten Besserwisser im Staatsfernsehen seien nicht "Team Merkel", der hätte in der Tat bis 89 einen wunderbaren Honecker-Adepten abgegeben. Alexander Kissler nimmt im Cicero die ekelhafte Seehofer-Anscheisserei von Kai Gniffke, erster Chefredakteur ARD-aktuell, gestern Abend aufs Korn. Seehofer sei testosterongesteuert, denke also im wesentlichen mit dem Schwanz, und andere widerwärtige Beleidigungen, Unterstellungen und Hassreden mehr.

Das ist übrigens der Gniffke, der vor nicht allzu langer Zeit eingeräumt hatte, man habe in vielen Dingen nicht de zu erwartenden Standards entsprochen und wolle sich ändern. Alles reine Lippenbekenntnisse, nichts davon hat gestimmt. Merkel benötigte ihre mediale Jauchepumpe und sie bekam sie fristgerecht.

Müssig zu erwähnen, dass Gniffke die Merkel´sche "Vereinbarung" zur "europäischen Lösung" und ihre Lüge im Bundestag seinerseits so umlog, dass Seehofer wie ein hirnloser Querulant dastand, der einen Mini-Piephahn mit  dem Gebalze eines Truthahns kaschieren will. Nachvollziehbare Gründe hat so einer wie Seehofer natürlich nicht, bereits die Diskussion darüber ist derart lächerlich, dass man sich nicht mit der Sache aufhält, sondern gleich die Person in die Jauche tunkt.

Seehofer ist gescheitert, das zeichnet sich immer deutlicher ab, aber selbst ich hätte nicht für möglich gehalten, dass der öffentlich-rechtliche Medienbetrieb jemals so mit einem ja noch amtierenden Innenminister umgehen würde. Man könnte sich angesichts solcher Medienhuren nur fortwährend übergeben.

2.7.2018

 

 

"Lüge", "Irrsinn", Hass" - Stefan Aust schlachtet die Kanzlerin.

Und NYT-Kolumnist Bret Stephens fordert den Merkel-Rücktritt. Jetzt gehen sogar die linken US-Demokraten von der Fahne.

11.7.2018

 

Ich glaube, man wird nicht der Lüge bezichtigt werden können, wenn man behauptet, diese Kanzlerin habe durchweg eine gute "Presse", jedenfalls anders als andere, denen an der Karre die Schrauben gelockert werden, die Bude ramponiert wird oder Schlimmeres.

Ebenso wird man ohne Konsequenzen behaupten dürfen, dass das Bundesverfassungsgericht nicht eben als regierungskritischer Kettenhund der Verfassung aufgefallen ist, jedenfalls nicht in der Ära Merkel. Dito die Öffentlich-Rechtlichen.

Aber das aktuelle GEZ-Urteil ist offensichtlich so schlecht und ein Tiefpunkt in der Rechtsprechungshistorie dieses Verfassungsvehikels, dass selbst Torsten Krauel von der WELT Zeit und Anlass für einen Totalverriss gekommen sah. Wir bleiben in Ketten, ob wir wollen oder nicht, und damit bleibt uns auch die Berieselung mit Ergebenheitsadressen von Herrn Kleber und den Damen Schausten, Slomka und Hassel erhalten, denn die müssen das als Freibrief verstehen, weiter einen WLan-Anschluss, ein Aufnahmegerät und eine Leselampe im Intestinalbereich der Kanzlerin vorzuhalten.

Der Clou kommt aber noch: Senatsvorsitzender ist Ferdinand Kirchhof, Bruder von Paul Kirchhof, der 2010  in einem Gutachten das Gebührenmodell entwickelte, das uns seither peinigt und dem wir unentrinnbar ausgeliefert sind. 

Allmählich fühle ich mich in diesem Land wie in einem Kafka-Roman.

19.7.2018

 

Ein Oberst a.D. zieht im Cicero Bilanz. Von einer in der NATO hoch geachteten Armee zur "Schrottarmee"

"... Die drohende Agonie der deutschen Streitkräfte, der Personalnotstand und das materielle Desaster fallen zwar nicht völlig in die Verantwortung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, aber in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz gewiss. Denn die von Merkel ernannten Verteidigungsminister hatten nicht die verteidigungspolitische und rüstungstechnische Kompetenz, eine moderne Bündnisarmee zu führen, geschweige denn Militäraffinität ..."

2.8.2018

 

Tja, wo gehört dieses Thema hin, fragte ich mich, aber da mittlerweile so ziemlich alles in diesem Land den Merkel-Stempel trägt, sind wir hier nicht falsch. Worum geht es? Babs John, CDU, hat ja vor einiger Zeit in Berlin in Ausländern gemacht und daher meint sie, über entsprechende Expertise zu verfügen, die Orakelei aus der gesellschaftspolitischen Kristallkugel richtig zu deuten. Wir alle hier, also die Kartoffelfraktion, sollten eine Minderheitenrolle in unserem Land nicht fürchten, eia popeia, alles wird gut. Es werde "vieles anders" und "manches auch besser". In Frankfurt seien die Kartoffeln bereits in der Minderheit und das passiere demnächst auch in Augsburg und Stuttgart, so nach dem Motto, siehste, der Messeturm steht ja noch. Jeder Vierte in diesem Land habe bereits ausländische Wurzeln. Ok, dann mal ran an die Buletten. Von welchem Wurzelwerk ist da eigentlich die Rede? Ich habe eine Ahnung, würde aber trotzdem gerne wissen, wie sich die Klientel zusammensetzt, die sich anschickt, die Mehrheit in diesem Land zu übernehmen, obwohl es unlängst noch hieß, sind so wenige, was macht ihr für einen Kartoffelauflauf? Frau John muss das ja wissen, denn derart schöne Aussichten kann man ja nur dann artikulieren, wenn man den Ausgangspunkt kennt und der wird maßgeblich, wenn nicht allein durch die Leute und ihre Herkunft geprägt, die eben diese Mehrheit stellen werden. Dazu verhält sich Frau Johns Jubelarie aber nicht, weshalb ich auch nicht den hässlichen Verdacht loswerde, hier gehe es zu wie bei KGEs Gefasel von den geschenkten Menschen, wovon die ja heute nichts mehr wissen will und viel lieber davon spricht, wie teuer das künftig für die beschenkten Kartoffeln wird. Natürlich habe ich wie erwähnt eine Vorstellung, von wo die weit überwiegende Zahl der künftigen Mehrheit stammt und welcher Religion sie huldigt, die Folgen sieht man ja allüberall und das nicht nur in diesem Land. Inkludiert Frau Johns Ausblick auch die ins Land geströmten Flüchtlinge einschließlich der 700.000 Mitbürger, deren Asylverfahren negativ verlief, die aber trotzdem bleiben dürfen? Wie ist das überhaupt mit den Immigranten, die durch den Asylflaschenhals gepresst werden, sind die auch gemeint? Und hat man die Kartoffeln jemals gefragt, ob sie die Minderheitenrolle überhaupt wollen? Ist das nicht ein seltenes Beispiel für autokratisches Denken, wenn man Leute zu Hunderttausenden ins Land lässt, deren Versorgung den Kartoffeln überlässt und denen dann auch im Angesicht von Parallelgesellschaften und teils bürgerkriegsähnlichen Zuständen, im Angesichts explodierender Kriminalitätsraten erklärt, ihre Minderheitenrolle sei "nicht mehr umkehrbar"?  Das ist Merkel pur. Nun gut, ich erwähne das nur, der Michel hat einen Jammerlappen- und Weichei-Stadium erreicht, das ich nie für möglich gehalten hätte, soll er sich dann damit auch abfinden.

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8.8.2018  

 

Nur kurz - die wundervolle Rente mit 63 wird hauptsächlich von Gesunden genutzt. Wieder mal etwas, das keiner kommen sah und dessen Finanzierung abgewälzt wird nach dem Motto, nun ist sie halt mal da.

13.8.2018

 

 

 

 

 

 

 

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