Schaun Sie sich einfach mal, wenn Sie’s nicht schon gemacht ham, vielleicht haben’s hier ja auch alle gemacht, die Karte vom Tschadsee vor 40 Jahren an, vor 20 Jahren an, von heute an. Da kommen Ihnen die Tränen. Da ist ein ganzer See nicht mehr da. Da haben 100 Millionen Menschen gelebt. Und es hat sich die Welt und niemand (…) richtig drum gekümmert. Und in der Situation ist Boko Haram entstanden.

Genau! Und wenn wir nach Frau Merkels Warnung jetzt nicht unheimlich aufpassen, stolpert auch noch Friedrich Barbarossa aus dem Kyffhäuser und peng, das war´s mit der Demokratie in diesem Land.

Merkels toter See wird in diesem Beitrag von Alexander Wendt der Länge und Breite nach durchschwommen und die Brackwasser-Kassandra gnadenlos des sprachlos machenden  Unfugverbreitens überführt.

17.5.2018

 

 

 

Klar regt sich jetzt jeder über die geradezu unglaublichen Verhältnisse und Rechtsbrüche im BAMF auf und der Augiasstall muss ausgemistet werden, wobei der Herr Seehofer auf mich eher den Eindruck eines forkenlosen Gartenzwerges denn eines Herkules macht.

Aber! Man wusste im Bundeskanzleramt mindestens zwei Jahre vor 2015, dass sich Flüchtlingsströme in Bewegung setzen und aller Voraussicht nach gerade auch in Deutschland aufschlagen würden. Das ist verbürgt, die Vertretungen vor Ort haben sich die Finger wund gemorst. Die Flüchtlingsströme kamen und niemand war darauf vorbereitet.

Entweder hat die Kanzlerdarstellerin schon immer vorgehabt, die Leute ins Land zu lassen oder sie hat sich tatsächlich wegen ihrer egozentrischen Angst vor "hässlichen Bildern" im letzten Moment umentschieden.

Beides ist ein Skandal. Bei der ersten Alternativen blieb sie untätig, obwohl die Lawine rollte, bei der zweiten hat sie wieder nur an sich gedacht, "wir schaffen das" gebläht und die ganze Malaise auf die nachgeordneten Chargen, vor allem aber uns Steuerzahler abgewälzt, denn sie musste wissen, dass die Schaffung neuer Strukturen binnen kürzester Frist samt aller zwangsläufigen Reibungsverluste und Kollateralschäden eine Menge mehr Geriebenes verschlingen würde als eine geordnete und vor allem reglementierte Einreise.

Getan hat sie - nichts. Keine neue Gesetzeslage, keine Infrastruktur, rein gar nichts.

Und wie wir nun erfahren, hat Deutschland für diesen Immigrationsskandal im Jahre 2017 20.800.000.000,00 Euro aufgewendet (Etat Familienministerium 9,3 Milliarden).

Diese Frau ist derart kalt, skrupellos, egoistisch und unfähig, dass dafür eigentlich ein neues Wort gefunden werden müsste.

25.5.2018

 

 

 

 

Der Personalrat des BAMF geht in die Offensive, weil aktuell die Verantwortung schon wieder an die nachgeordneten Chargen weitergegeben werden soll.

2015 hieß es, "wir" schaffen das, womit tatsächlich gemeint war, dass Bevölkerung und Verwaltung mit dem Immigrationsrun klarzukommen hatten. Und beide haben nach Kräften geliefert.

Jetzt brennt der ganze Laden und und bums heißt es von genau den Personen, die das überhaupt erst ausgelöst haben wörtlich:

"Der Bundesinnenminister hat die volle politische Unterstützung der Bundeskanzlerin in all seinen Bemühungen dort, wo es notwendig ist, Aufklärung zu betreiben, und dort, wo es notwendig ist, auch notwendige Konsequenzen zu ziehen." (Regierungssprecher Seibert gestern).

Lasst uns bloß in Ruhe, wenn überhaupt müssen auf den unteren Ebenen Köpfe rollen, das ist die Message.

Ich glaube, ich träume.

Das hat wohl auch der Personalrat des BAMF gedacht, denn der hat in einem offenen Brief, den jeder lesen sollte, unter anderem wörtlich ausgeführt:

" … Wir (gemeint ist die Behörde, MH) hätten nun im Rahmen von Rücknahme- und Widerrufverfahren die Möglichkeit, die Asylverfahren in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu überprüfen. Wir reden von Hunderttausenden von Verfahren, in denen mutmaßlich die Identität nicht belegt wurde; dies betrifft nicht nur die Anerkennungen mittels Fragebögen

Diese Möglichkeit wird jedoch – wie uns zahlreiche Entscheider berichten – aktuell mittels Dienstanweisungen verhindert. So sollen Personen mit Flüchtlingsschutz zweimal zu einem Gespräch geladen werden, das jedoch ausdrücklich freiwillig sein soll. Wer zweimal dem Gesprächsangebot nicht nachkommt, bekommt einen positiven Vermerk. Es gibt die ausdrückliche Anweisung, „Papiere nicht anzufordern …".

Das bedeutet:
- Hunderttausende Bescheide sind aller Voraussicht nach falsch, weil u.a. getrickst, getäuscht und getarnt wurde
- Man könnte das aufklären
- Es gibt aber leider "Dienstanweisungen", wonach gerade die Trickser, Täuscher und Tarner (Identität) 2x zu einem für sie freiwilligen Gespräch vorgeladen werden sollen. Kommen die nicht, was sie natürlich nach dem Hinweis "ausdrücklich freiwillig" nicht tun werden (warum auch, sie haben was sie wollen, falsch oder nicht, würde ich genauso machen)
- Dann ist alles in Butter, ihre Papiere will man auch nicht sehen, eine Anforderung durch die Behörde wird AUSDRÜCKLICH untersagt..

Woher kommen diese "Dienstanweisungen"? 
Klar vom Behördenleiter und dessen Vorgesetzten. 
Meint aber irgend jemand ernsthaft, dass die das auf eigene Kappe tun, insbesondere in dem Minenfeld, in dem die Behördenmitarbeiter seit längerem unterwegs sind?

Jedem, der nicht an den Weihnachtsmann glaubt, ist völlig klar, dass das eine politische Entscheidung ist und da die Immigration seit 2015 Chefsache ist, weiß man, woher das kommt.

Das passt zu 100% auch zum nach wie vor in Kraft befindlichen de Maizière-Erlass aus 2015 an die Bundespolizei, wonach gegen die Rechtslage jeder erst einmal ins Land gelassen wird, auch wenn er aus einem sicheren Drittland kommt und Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umringt.

De Maizière ist Geschichte, sein Erlass ist es bis heute nicht, obwohl die Situation an den Grenzen wie man uns sagt, ja eine gänzlich andere sein soll. 
Also hat die OHL persönlich verfügt, dass das mit der Immigration gerade so weiterläuft.

Und dann möchte mir jemand wirklich erzählen, die "Dienstanweisungen" hätten ihren Ursprung nicht im Kanzleramt oder Innenministerium, was im Ergebnis aufs selbe hinausläuft.

Kurze Volte - damit haben auf Weisung der Kanzlerin oder mit ihrer Billigung vermutlich Hunderttausende einen falschen Bescheid in der Tasche und die zur Korrektur berufene und bezahlte Behörde wird wohlgemerkt gezwungen, diesen rechtswidrigen Zustand aufrechtzuerhalten.
Ich habe eine ungefähre Vorstellung, was das kostet und kosten wird.

Wenn nicht mal das reicht, um diese Regierung zu Fall zu bringen, dann kann man wirklich wenig Hoffnung für den Michel haben, dann ist uns wirklich nicht mehr zu helfen.

Ich habe vorhin interessehalber die Tagesschau angeschaut. Innen-Horst wird "aufklären", ja ja, mal wieder, das war´s, eine Meldung von vielen, auch nichts zum Brandbrief des BAMF-Personalrats.
Die Skrupellosigkeit dieser Administration ist nur möglich, weil zu viele Journalisten ihren Job nicht machen.

Und hier noch eine ähnliche Stellungnahme von Alexander Wendt.

29.5.2018

 

 

 

Nur damit es auch mal gesagt ist - 2017 holte die Merkel-CDU bei der Bundestagswahl 26,8% der Stimmen und das mit der größten denkbaren Medienmacht im Rücken. Hätten die Medien hinreichend objektiv berichtet, wäre das ein Debakel geworden und angesichts dessen ist das AfD-Ergebnis umso erstaunlicher. 

Und nur dank der CSU mit ihren 6,2% rutschte die Union über die 30%.

2013 hatte die CDU allein 34,1% geholt und kam mit den 7,4% der CSU auf über 40%. Merkel ist abgestraft und wahlergebnistechnisch marginalisiert worden, das kann nicht mal der rosabebrillteste Parteischerge bestreiten. Und, hat es was bewirkt? Nö. Die ist so wie immer. 

31.5.2018 

 

Ich dachte mir, ich erwähne es noch mal.

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6.6.2018

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