Die Getriebenen

 

Robin Alexander - Die Getriebenen

 

Robin Alexanders Buch über die Geschichte machenden Tage im September 2015 ist ein mutiges und verdienstvolles Buch, das versucht, allen Beteiligten gerecht zu werden, was wie wir wissen nahezu unmöglich ist, hier aber gut gelingt.

Aufgeräumt wird mit mehreren Mythen. Angela Merkel hat seinerzeit nicht aus Nächstenliebe gehandelt. Ihre Templiner Rede Ende 2014 macht das ebenso deutlich ("können nicht alle aufnehmen") wie der Umstand, dass sie in 10 Jahren vom Fleischverarbeitungsbetrieb bis zum Karnickelzüchterverein jeden besucht hat in dieser Republik, aber kein Flüchtlingsheim. Gibt keine positive PR, war seinerzeit ein toxisches Thema.

Des weiteren hat Merkel nicht bewusst den umgekehrten Befehl gegeben, die Grenze offen zu halten, es war vielmehr ein totaler Ausfall politischer Führung.

In der Telefonkonferenz mit Seehofer, Altmaier, de Maizière, Gabriel und Steinmeier war alles geregelt, Bundespolizeipräsident Romann bekam das klare Go, die Grenze dichtzumachen. Erst in einer späteren Sitzung des Innenministeriums mit Beamten der Behörde und Polizeichef Romann kam es zu Diskussionen, ob man unter Hinweis auf die Drittstaatenlösung in Art. 16 abweisen dürfe oder nicht. Romann platzte der Kragen, er wies mit Recht darauf hin, dass man das alles beim kurz zuvor durchgeführten G7-Gipfel in Elmau auch durchgezogen habe ohne irgendwelche Bauchschmerzen der Entscheidungsträger (da ging es ja auch um deren Wohl), weshalb die Situation jetzt denn anders sein sollte. Elmau war auch der Grund, dass die Bundespolizei sämtliche Hard- und Software vor Ort in Bayern hatte, Romann hatte den Abzug einfach untersagt. Auf die Frage, was zu tun wäre, wenn 500 Flüchtlinge mit Kindern auf den Armen auf die Polizisten zulaufen würden, meinte er, das müssten die Polizeiführer vor Ort entscheiden, aber entscheidend sei, dass der Rechtsstaat Recht auch durchsetze. 

De Maizière, ängstlich und offensichtlich überfordert, telefonierte drei Mal mit der Kanzlerin, die dann nicht etwa auf die ja verbindlich getroffene Entscheidung des bekannten Gremiums verwies und de Maizière anherrschte, Arsch und Eier in der Hose zu suchen, sondern nun auch nicht mehr zu der Entscheidung stand und weder ja noch nein sagte.

De Maizière - ein Apparatschik wie wir mittlerweile wissen - machte das was Apparatschiks immer machen, wenn die Führung schwankt, er ließ die Sache lieber laufen, so dass nur wegen dieser eklatanten Führungsschwäche der Befehl zur Abweisung auf einmal nicht gelten sollte für alle, die "Asyl" sagten.

Natürlich waren die über 2.000 Polizisten in Bayern an der Grenze zu Österreich wie vom Donner gerührt darüber, dass alle politischen Entscheidungsträger die Köpfe einzogen und das klar abzusehende Desaster den Ländern und Kommunen sowie der unvorbereiteten Bevölkerung überließen, ein Skandal sondergleichen, man stelle sich nur vor, diese Waschlappen hätten es seinerzeit mit Hitler zu tun gehabt.   

Interessanterweise ebbte der Zustrom ab, weil auf der anberaumten Pressekonferenz Nebel verbreitet wurde und die Migranten davon ausgingen, man müsse Papiere für die Einreise nach Deutschland haben. Die Schlepper bekamen allerdings schnell mit, dass man nur "Asyl" sagen mussten und so kam es wie es kommen musste, aus der ausdrücklich als solche bezeichneten Ausnahmeregelung eine Woche vorher wurde eine Immigrationsflut und ein Dauerzustand.

Ein Kapitel ist der unseligen Grenzöffnung zuvor gewidmet, nachdem Victor Orban in Budapest keine Züge nach dem Westen mehr fahren ließ und die Menschen sich zunächst zu Fuß auf den Weg nach Österreich machten, ehe ungarische Busse sie auflasen und an die Grenze zu Österreich karrten. Geschildert wird die Ankunft der Züge in München, die Besoffenheit, die eine ganze Nation erfasste, geschildert wird der Wettlauf um die schönsten refugees welcome-Bilder, geschildert wird die grenzenlose Eitelkeit der politischen Führung, die nur dem Hier und Jetzt verpflichtet war und in einem einzigartigen und skrupellosen Überbietungswettbewerb jegliche Verantwortung über Bord warf, entscheidend war, den aktuellen Moral-Tsunami nicht zu stören, denn klarkommen mit der Invasion mussten ja die nachgeordneten Beamten und die Lokalpolitiker, die in dieser Situation zu Helden und einer Zierde ihres jeweiligen Berufsstandes wurden und das mit grandioser Improvisationskunst ausbügelten, was die ich-versessene Kanzlerin und ihre Entourage ihnen eingebrockt hatten. 

Scheiß was drauf, dass die Grenzer im Süden nur noch durchwinken und nicht einmal Namen notieren konnten, alles in der Hoffnung, dass die Immigranten sich schon selbst irgendwo melden würden. Deutschland ist toll, Deutschland ist gut und ganz weit droben über den Wassern schwebte "Mama Merkel", die binnen kurzem gleich zwei Mal Flüchtlingsheime aufsuchte, die schönen Bilder mussten her, koste es was es wolle. Interessant ist, dass Merkel später behauptete, nicht die übrigens von professionellen Fotografen geschossenen Bilder mit Flüchtlingen hätten einen Pull-Effekt gehabt, sondern die Bilder von den jubelnden Teddybär-Werfern in München, eine infame Abwälzung der Verantwortung auf ihre Wähler, was tief blicken lässt.   

Schwach ist das Buch, wenn es im Zusammenhang mit Heidenau den Eindruck erweckt, der damalige Protest habe sich im Wesentlichen aus den Unterstützern rechtsextremer Kreise gespeist. Heidenau und sein besoffener, stupider Mob darf, kann und soll nicht schöngeredet werden, aber die waren es nicht allein. Jeder, der rechnen konnte und die völlige Konzeptlosigkeit der Maßnahme erkannte, musste dagegen sein, auch ohne NPD zu wählen.

Wie wir wissen, wurde aus diesem als "Ausnahme" bezeichneten Vorgang wenig später die Immigrationswelle, die uns seither bis heute beschäftigt.

Ein falscher Zungenschlag fällt auch auf, wenn von "welthistorischer Entscheidung" und "Revolution" im Zusammenhang mit der Grenzöffnung die Rede ist. Das suggeriert, Berlin habe ein bestimmtes Ziel im Auge gehabt und hätte nicht wie tatsächlich geschehen getrieben von Egozentrik, Machtgeilheit, Eitelkeit und Verantwortungslosigkeit alles laufen lassen, irgendeiner wird es schon richten, im Übrigen haben auch Stalin und Hitler "Welthistorisches" bewirkt, ich finde die Begriffe in jeder Hinsicht daneben, sie geben dieser Katastrophe eine Größe, die sie nicht hatte.       

Grandios wird das Buch dann im Zusammenhang mit der Darstellung der Beerdigung der Dublin-Regelung durch Merkel auch für Deutschland und der Darstellung der inneren Machtstrukturen auf EU-Ebene. Die sich wechselseitig auf Gedeih und Verderb verpflichtete Seilschaft Juncker, Selmayr und Altmaier, der entgegen aller Annahmen ein beurlaubter EU-Beamter und Freund des undurchsichtigen Netzwerkers Selmayr ist, wird ebenso genüsslich offengelegt wie ihre Einflussnahme im Zusammenhang mit der geplanten Verteilung von Flüchtlingen all over Europe, wobei jede Kritik oder Verweigerung als "europafeindlich" diffamiert werden sollte. Dargestellt wird der erschreckende Mangel an demokratischer Legitimität auf dieser Ebene.

Geschildert wird, wie Merkel während ihres Urlaubes 2015 von der Verteidigung des Dubliner Abkommens (das kommode Verhältnisse für Deutschland als von sicheren Drittstaaten umgebendes Land) ohne Konsultation lästiger Dritter ins Gegenteil wendete und damit erneut eine einsame Entscheidung traf, die bittere Auswirkungen für das Land hatte, dessen Interessen zu verteidigen sie geschworen hatte.

Ausführlich geschildert wird das Desaster um die von Berlin geplante europäische Flüchtlingsverteilung, die niemand - auch die Flüchtlinge nicht - wollte und die gerade in den osteuropäischen Ländern mal wieder als deutsche Hegemoniebestrebung angesehen und entsprechend abgelehnt wurde und dann auch wie zu erwarten scheiterte.

Geschildert wird die Demontage de Maizières, den Merkel fallen ließ wie eine heiße Kartoffel und der anschließend ein ums andere Mal um den gemütlich lächelnden, aber alles andere als harmlosen Fettsack Altmaier düpiert und gedemütigt wurde, wie man erfährt.    

Auch die weitere Entwicklung, in der sich de Maizière als Gegner der unkontrollierten Einwanderung hätte positionieren können, in der er aber nach markigem Beginn kläglich scheiterte, wird gnadenlos offengelegt.

Erwähnt werden mir jedenfalls bisher nicht bekannte Schätzchen wie die Runde Merkels mit den CDU-Parlamentariern, in der es ums Schließen der Reihen und das Einschwören ging und in der sich unverhofft die Abgeordneten Clemens Binninger und Armin Schuster - beide Profis von der Polizei - meldeten und Merkel derart gekonnt in die Enge trieben, dass man von einer Blamage reden kann, die aber faktisch leider ohne Einsicht und damit Konsequenz blieb, Merkel halt.

Breiten Raum bekommt der "Türkei-Deal" inklusive der völligen Unterwerfung Merkels unter Herrn Erdogan in der Immigrationsfrage, weil sie sich selbst, unser Land und letztlich auch die EU mit ihrem sturen Beharren auf offene Grenzen in eine völlig unmögliche Position manövriert hatte, in der sie auf den Goodwill dieses Autokraten angewiesen war, der in seinem Land ein islamisches Schreckensregime installiert hatte. Erdogan rächte sich übrigens bei dieser Gelegenheit auch für die herablassende Umgangsweise Merkels mit dem aufstrebenden Politiker Erdogan viele Jahre zuvor, ein doppeltes Versagen also.

Breiten Raum bekommt die Rolle Österreichs erst unter Faymann, ein Wetterfähnchen erster Klasse, und dann unter Kurz, der Merkel angeblich zwar bewunderte, in der Folge aber neben dem Gottseibeiuns aller Teddyschleuderer - Viktor Orban - ihr größter Konkurrent in der Flüchtlingsfrage wurde und mit geschmeidig nur unzureichend beschrieben ist. Er krachte in die politische Klasse Österreichs mit seinem schwarzen Hummer, dem "Geilomobil", leichtbekleideten Mädels, gegelten Haaren und dem Spruch "Schwarz macht geil".     

Breiten Raum bekommt auch die Balkanroute und ihre Schließung, letztere führte Merkels Behauptung, man könne keine Grenzen schließen, auch ad absurdum.

Es wird deutlich, wie sehr Merkel Deutschland in die internationale, vor allem europäische Isolation führte, obwohl sie über Jahre ständig von einer "europäischen Lösung" faselte, an die außer ihr niemand glaubte, die gescheiterte "Koalition der Willigen" spricht da eine beredte Sprache. Die Briten wählten den Brexit auch und gerade wegen Merkels Flüchtlingspolitik und in Polen installierte sich als direkte Folge der Merkel-Politik eine extrem konservative Anti-Merkel-Regierung, es gibt der Beispiele genug.  

Man steht ein ums andere Mal fassungslos vor der Erkenntnis, mit welch haarsträubender Agenda und Formulierungen sogar aus der christlichen Heilslehre - wenn gar nichts mehr half - herumdilettiert und ein Loch mit dem Material aus einem anderen gestopft werden sollte und zwar ohne jedes Gefühl für die Gesellschaft, deren Interesse und Wohl zu verteidigen diese Dame geschworen hatte. 

Und am Ende bleibt die Frage- wofür?   Wofür zum Teufel dieses historische Desaster, an dessen Folgen diese Gesellschaft noch Jahrzehnte leiden wird? Für diese tatsächlich ja nicht humanitär motivierte, als solche aber apostrophierte Grenzöffnung 2015? Für den Machterhalt einer kalten, skrupellosen und egozentrischen Frau, die buchstäblich über Leichen geht?

Alexander hat jedenfalls mit seinem Buch ein Zeichen gegen das allgegenwärtige Vergessen gesetzt.

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