Die Ausbeinerei Merkel & Cie. hat den Betrieb weitgehend eingestellt, nachdem sich Pegida geteilt hat und damit wohl in die Bedeutungslosigkeit wandert.

Zeit zu resümieren, ob das, was man sich in Dresden auf die Fahnen schrieb im Nachgang wirklich so rechtsextrem, dämlich und/oder fremdenfeindlich war.

Zweifel ergeben sich schon, wenn man den Hilferuf des Grünen Kretschmann liest, denn die völlig verfehlte Asylpolitik war eines der Hauptanliegen Pegidas. Diese Welle hatte bereits das diplomatische Korps vor Wochen angekündigt, passiert ist natürlich nichts und ich denke mir, dass auch Herrn Kretschmanns Hilferuf, einer von vielen übrigens, ungehört verhallt. Eine Frau Merkel fasst nichts an, was unangenehm riecht.

Und merke: "Asyl-Lawine" ist dann kein Wort aus dem Vokabular des Unmenschen, wenn es die richtigen Leute verwenden. 

16.2.2015



Roland Tichy zum Punktesystem in der Einwanderungsfrage, das auch schon die AfD immer gefordert hat und bei dem die Spitzenpolitik" seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten auf den Ohren sitzt. 

17.2.2015


"Jeder, der nicht "Hurra!" schreit, wenn Flüchtlinge untergebracht werden sollen im Ort, der wird gleich als Rassist beschimpft. Also es mangelt an einer sachlichen, nüchternen und differenzierten Diskussion über die Problematik, und  das sieht vor Ort dann immer anders aus als in Berlin oder in der jeweiligen Landeshauptstadt. Hier sollten wir sachlicher mit umgehen und sollten auch den Bedenken der Bevölkerung, wo sie vorhanden sind, Rechnung tragen", sagt der Politikwissenschafter Klaus Schroeder von der FU Berlin, womit er das artikuliert, was zahlreiche Pegida-Spaziergänger umtrieb.

21.5.2015


Brandbriefe von der CDU-Basis, rebellierende Bürgermeister und Landräte, hier hat einer die vollen Konsequenzen gezogen. Hut ab, Herr Trümper. 

17.10.2015


Manfred Rommel hat u.a. gesagt - Wer unpopuläre Entscheidungen scheut, wird mit unpopulären Zuständen leben müssen. Er hat auch gesagt, dass sich die Mathematik nicht überlisten lässt.

Joachim Steinhöfel zum "Wir schaffen das" der Kanzlerin.

45 Milliarden Euro pro Jahr für die Versorgung der Flüchtlinge bei Fortschreibung der aktuellen Umstände, schätzt Matthias Lücke vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. 

Und Boris Palmer schreibt auf seiner Facebookseite: 

„Wir schaffen das nicht Über eine Million Flüchtlinge in einem Jahr kann man noch reden. Das wirft auch schon nahezu jede Planung um und produziert Notlösungen von Tag zu Tag. Über 10.000 Flüchtlinge pro Tag kann man nicht mehr reden. Wenn das anhielte, kämen in den nächsten zwölf Monaten 3,65 Mio Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid, das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.“

21.10.2015 


Man kommt jeden Tag mehr auf den (linken) kläffenden Köter, siehe die Causa Baberowski. Da zählen keine Meriten, da zählt nur der faulige Mainstream, zumindest dann, wenn man sich mit der Lösung der Flüchtlingsproblematik quält und neue Vorschläge unterbreitet oder gar nur laut denkt.

21.10.2015


Der aktuelle Zustand der Republik:

„Die rechtsgerichtete politische Instrumentalisierung der Terroranschläge ist widerlich.“
Ralf Stegner nach den Anschlägen von Paris am 14. November auf Twitter

„Pegida hat mitgestochen.“
Ralf Stegner nach dem Messerattentat auf die Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker am 17. Oktober auf Twitter

„Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“
Katrin Göring-Eckardt über die Masseneinwanderung nach Deutschland

„Also bin ich mit der Fähre nach Kos gefahren, um mit Flüchtlingen zu sprechen und für sie Öffentlichkeit herzustellen. Und mich beschäftigt schon die Angst, wie das wird, wenn ich das körperlich nicht mehr schaffe.“
Claudia Roth in „Gala“

„Unkontrollierte Zuwanderung heißt, jeder kann nach Deutschland kommen, so wie er Lust hat. Das ist aber nicht die Realität.“
Interview mit dem Vorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalens Armin Laschet im Deutschlandfunk

„Die Bundeskanzlerin betreibt keine unkontrollierte Willkommenspolitik.“
Heiko Maas am 19. November 2015 in der „Berliner Morgenpost“

„Deutschland ist bunter als die Schwarzmaler von Pegida uns vormachen wollen.“
Heiko Maas zu dpa

„Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des ‚Packs’ durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.“
Der Mainzer Politikwissenschaftler Gerd Mielke im Interview mit dem SWR

„’Alle Schleusen auf‘ ist nicht die deutsche Politik.“
Frank-Walter Steinmeier über die Masseneinwanderung nach Deutschland

„Merkel hat weder die Flüchtlinge eingeladen noch ihr Kommen ausgelöst.“
Norbert Blüm in der FAS vom 1. November 2015

„Warum wollen Sie nach Deutschland?“
„Weil sie uns eingeladen haben.“
Migrant in einem Bericht von Spiegel TV

„Die Leipziger Grünen haben sich in einer Mitgliederversammlung für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees-Welcome-Platz“ ausgesprochen. Damit schloß sich die Partei der linken Initiative „Leipziger Platzname – Refugees-Welcome-Platz“ an, welche die Umbenennung gefordert hatte. Die Idee der seit einigen Wochen aktiven Bürgerbewegung werde geprüft und durch eine Unterschriftensammlung gestärkt. Durch die Kampagne solle „Gesicht gegen Rassismus“ gezeigt werden.“
Leipziger Volkszeitung 

26.11.2015


Selbst die Schweden kommen an Grenzen, im wahrsten Sinne des Wortes.
26.11.2015


Selbst manchen in der CDU wird es mit Frau Merkel jetzt zuviel. 

26.11.2015


Eine nachdenkliche Bestandsaufnahme ohne die üblichen Beißreflexe nach links oder rechts. 

5.1.2016


Schweden macht die Schotten dicht.

18.1.2016


Extrem fordernd, unzuverlässig und aufdringlich

Ein Frontbericht. 

18.1.2016


Angus Deaton warnt Merkel vor "Destabilisierung Europas". 

19.1.2016


Die Berliner Verwaltung, bekanntes Synonym für totales Versagen, sorgt dafür, dass Flüchtlinge mittlerweile hungern müssen (= Helldeutschland"), während es in Bayern (= "Dunkeldeutschland") insoweit läuft. 

26.1.2016


So, Ende März ist es dann auch in Oberkirch soweit. 
29.1.2016


In Filderstadt wird gerechnet.
29.1.2016



Momentaufnahme in einem traumatisierten, ratlosen Kontinent.
16.2.2016


Erst auf andere Europäer eindreschen, sich in die Abhängigkeit von Erdogan begeben und dann klammheimlich mit dem planen, was die verbal niedergemachten europäischen Nachbarn gegen den polemischen Berliner Widerstand für sich durchgesetzt haben.
Das ist also die weit- und umsichtige, in die Zukunft reichende Planung unserer Kanzlerin. Geil.
Kein Wunder läuft das auch mit dem Euro so wie es läuft.
Merkel bestätigt alles, was ihr Leute mit ein wenig Analysepotential schon seit vielen Jahren nachsagen.
20.2.2016


"Es ist die Mitte, die nicht jedes Unbehagen als Symptom für die Modernisierungsverweigerung deutschtümelnder weißer Männer diffamiert sehen möchte. Es sind die Menschen, die nichts gegen Migranten haben und Anteil nehmen am Schicksal der Bürgerkriegsflüchtlinge, ... aber sich an dem Begriff Flüchtling' stören, wenn damit jeder gemeint ist, der, aus welchen Gründen auch immer, nach Deutschland möchte", sagt Giovanni du Lorenzo. Unsere Regierung verkürzt das auf den Begriff 'Pack', weshalb klar ist, welches intellektuelle Kaliber dieses Land führt und wir da stehen wo wir stehen.
21.2.2016


Sigmar Gabriel hat auf der Zielgeraden erkannt, dass das „Pack“ nicht unwesentliche Spurenelemente von Wahlvolk enthält.
Ihm schwant natürlich auch, dass man Teile des „Packs“ bei Fortsetzung der jetzigen Immigrationspolitik in absehbarer Zeit arbeitsmarktpolitisch und bei der sozialen Sicherung in Verteilungskämpfe zwingt, die sich gewaschen haben.
Gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung kommen schon ohne staatlichen Zuschuss nicht mehr aus, der primär geleistet wird von den sog. Nettosteuerzahlern, also denen, die mehr Steuern einzahlen, als sie „vom Staat“ in Form aller möglicher Segnungen wie Kindergeld zurückbekommen.
15% aller Deutschen sind Nettosteuerzahler, sie erwirtschaften 100% der Steuern und halten den Laden am Laufen.
Es ist mathematische Gewissheit, dass man bei einer solchen Ausgangssituation bei weiteren Belastungen entweder Leistungen kürzen oder entgegen der eigenen Versprechungen an der Einnahmequelle schrauben muss.
Und da Herrn G. schwant, dass das auch dem „Pack“ schwant, schlägt er nun getreu sozialistischer Maxime, dass sich die Einnahmen gefälligst nach den Ausgaben zu richten haben, nicht etwa vor, den möglichen Kollaps vor allem der sozialen Sicherungssysteme dadurch zu umgehen, dass man die nach wie vor völlig ungeregelte Zuwanderung stoppt oder begrenzt.
Nein, jetzt sollen auch die Eingeborenen in den Genuss „staatlicher“ Leistungen kommen, es bedürfe eines steuerfinanzierten „Solidaritätsprogramms“ für Einheimische. Panem et circenses.
Wir erinnern uns – noch zahlen wir für die Folgen der Einheit, dem Soli wird wie allen diesen Abgaben ewiges Leben eingehaucht und bei der Eurokrise ist die Talsohle noch gar nicht zu sehen, geschweige denn erreicht, Kosten und Haftung quantitativ und qualitativ nicht absehbar.
Die Kosten für die nach wie vor ins Land und die sozialen Sicherungssysteme strömenden Immigranten sind ebenfalls nicht verlässlich absehbar und das schon deshalb, weil ein Strom die Eigenschaft hat zu strömen. Sicher ist, dass es sich Jahr für Jahr um zweistellige Milliardenbeträge handelt.
Dieser Entwicklung will der Wirtschaftsminister nun mit neuen Ausgaben begegnen. Man muss nicht böswillig sein, um das für komplett irre zu halten. Oder für Panik. Beides aber von Übel.
Aber ich vergaß – Deutschland hat ja ein Problem mit der demografischen Entwicklung. Man holt also auf dem bekannten und sich mehr und mehr als in vielerlei Hinsicht fatal erweisenden Weg Immigranten ins Land, von denen die Wenigsten deutsch sprechen oder einen hier nachgefragten Beruf erlernt haben, von denen man aber 50% in fünf Jahren in den bundesdeutschen Arbeitsmarkt integrieren will.
Von diesem Arbeitsmarkt aber hat man uns schon seit Jahren erzählt, er spalte sich immer mehr auf in die gut ausgebildeten Spezialisten und den Rest prekärer Arbeitsverhältnisse oder stimmt das jetzt nicht mehr, ebenso wie die Erklärung, die Schere zwischen Arm und Reich öffne sich ebenfalls seit Jahren immer mehr?
Nach Stand heute ist Griechenland in vier Wochen pleite. Das überrascht, weil nach den Vorgaben schon längst fette Überschüsse erwirtschaftet werden müssten.
Ich erwähne das, weil die, von denen die oben erwähnte Prognose zur Integration und damit verbunden zur zukunftsorientierten Sicherung der bundesdeutschen Sozialsysteme stammt, auch die Väter der Prognose zur Gesundung Griechenlands sind, dran denken.
Halt, wird man da einwenden wollen - die Griechen werden von Immigranten überlaufen, das hat die ganze Bilanz verhagelt.
Dazu wird man aber auf die seit mindestens zwei Jahren deutlich geäußerten Warnungen aller relevanter Dienste verweisen müssen. Die hat man europaweit aber in den Wind geschlagen und die hat man vor allem nicht bei besagter Prognose zur Genesung der griechischen Volkswirtschaft eingepreist.
Das untermauert dann halt den fatalen Eindruck, dass die Auspizien im alten Rom, der Vogelflug verrate schon irgendwie das Kommende, auch nicht unterlegen waren.
Hie wie da wird uns seit Jahren gesagt, wir schafften das.
Wohin das beim Euro geführt hat sieht man.
Die dilettantische Klempnerei in der Eurofrage setzt sich also bei der Immigrationspolitik 1:1 fort und hat einen jüngsten katastrophalen Höhepunkt im Vorschlag von Herrn Gabriel gefunden, Fortsetzung ist aber gewiss, wie man diese Leute kennt. Das ist in der Tat „erbarmungswürdig“. Und wie war das gleich noch mal mit "populistischen" Vorschlägen?
28.2.2016




Zwei ganz exquisite Talksendungen von Frau Maischberger, in denen man sich weit überwiegend aussprechen lässt, Fakten geliefert werden, der erforderliche Pfeffer aber nicht fehlt. Alice Weidel verleiht der AfD auch ein interesssantes und glaubwürdiges Gesicht, von dieser Art Politiker benötigte man mehr, wenn dieses Land endlich wieder eine Opposition erhält, die diesen Namen auch verdient.

18.3.2016


Die Türkei wird´s, soll´s richten.. Abgesehen davon, dass man hier im Lande bei der AfD "Nazi" ruft, hat man keine Bedenken mit einem Schweinehund wie Herr Erdogan zu paktieren, wenn es nutzt. Dass das für jeden denkenden Menschen viel zu kurz gegriffen ist, weil es nicht einpreist, dass Flüchtlingen sich andere Routen suchen und man keine Antwort auf die Frage hat, was man macht, wenn es in Mali, im Jemen, in Libyen oder sonstwo kracht. Offensichtlich denke ich nicht allein so, in diesem Welt-Artikel hat ein Think-Tank die Szenarien beschrieben. Das liegt daran, dass man keine grundsätzliche Antwort auf die Frage gibt, ob man Zuwanderung zulässt und ob man hässliche Bilder fürchtet.


18.3.2016




Können von arabischer Invasion sprechen.

Sagt nicht irgendwer.

18.3.2016



Es ist, als ob es dem etablierten Parteienlager und der Refugees-Welcome-Fraktion auf vier Dinge ankäme: Erstens muss das Preis-Leistungs-Verhältnis unserer Hilfe so schlecht wie möglich sein, zweitens dürfen wir nur denen helfen, die unsere Hilfe am wenigsten brauchen, drittens muss es möglichst umständlich und gefährlich sein, in den Genuss unserer Hilfe zu kommen, und viertens müssen wir für unsere Hilfe nicht nur finanziell, sondern auch gesellschaftlich den höchstmöglichen Preis bezahlen. Utilitaristisch betrachtet ist diese Form der maximal ineffizienten „Hilfe‟ ein Alptraum.

7.4.2016

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