Jeder - auch der Stinosozenparteigänger - sollte wissen, dass Franz Müntefering keineswegs die SPD von morgen repräsentiert. Das "Nein" zu einem Bündnis mit den Linken schmilzt bereits jetzt  wie der vielzitierte  Schneeball in der Sonne.

 Die Juso- Vorsitzende Drohsel wirbt bereits kräftig für enge Kontakte der Jusos zu linken Nachwuchsorganisationen und die gemeinsame Hopfenkaltschale im Berliner Milljöh mit der Linken-Vize Kipping gehört bereits zu ihren liebgewonnenen Gewohnheiten.

Schon vor einiger Zeit haben auch der temporär omnipräsente Niels Annen samt Entourage mit einigen Linken  die Gläser klingen lassen. Was da ausgekungelt worden ist, kann man sich ungefähr vorstellen.

Björn Böhning, Wowereitvertrauter, bastelt mit dem Berliner Linken-Fraktionsvize Liebich ebenfalls an Gedankenspielen zu den Machtverhältnissen im Bund.

Man sieht also genau was kommt und deshalb braucht mir nach Installation einer rot-rot-grünen Regierung keines der spätestens 2010 gerupften Hähnchen angekräht kommen und lamentieren, man habe dann wohl doch das Kreuz an der falschen Stelle gemacht.

18.3.2009


Anmerkung 23.3.2009: Ein Gespenst geht um ... bei der SPD. Wie die Welt in einem Artikel vom 22.3.2009 meldet, setzen sich zunehmend die SPD-Parteilinken im Kampf um aussichtsreiche Listenplätze für die bevorstehenden Wahlen durch, so hat bereits Klaas Hübner, Sprecher des Seeheimer Kreises, seinen Anspruch auf einen guten Listenplatz in Sachsen-Anhalt zurück.

Anmerkung 10.09.2009: Am 27.09.2009 finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Ministerpräsident Platzeck favorisiert nun ein Bündnis mit den Linken, die laut Umfragen knapp hinter der SPD rangieren. Aber im Bund kommt das natürlich üüüüüberhaupt nicht in Betracht.

 

 


Mit nachfolgenden Weisheiten wandte sich die Ikone der beinharten Kommunisten in dieser Republik - Sahra Wagenknecht - 1992 über die "Weißenseer Blätter" an das Proletariat und alle, die sich ihm zugehörig fühl(t)en.

Die "Weißenseer Blätter wurden vom sog. "Weißenseer Arbeitskreis" herausgegeben, der in der DDR einen staatsnahen Flügel der Evangelischen Kirche repräsentierte. Die "Weißenseer Blätter" wurden letztmals 2006 herausgegeben, der ungeheuer starken Nachfrage wegen, so meine Vermutung.

Nichtsdestotrotz erlaubt der Beitrag, der hier nur in Auszügen wiedergegeben werden kann, einen tiefen Einblick in die Gedankenwelt von Frau Wagenknecht.

Das Einschwenken der sowjetischen Führung auf eine Entspannung im Verhältnis bis an die Zähne hochgerüsteter Militärblöcke soll ganz wesentlich schuld am Niedergang des Sozialismus gewesen sein, die Sozen sind nichts anderes als lauwarme Weicheier, mit denen man in Folge dogmatischer Infektionsgefahr keinesfalls paktieren darf und der imperialistische Schweinekapitalismus à la BRD muss zu Gunsten des Sozialismus´ wieder/immer noch/wie auch immer blablabla überwunden werden. 


…Mit der Entspannungspolitik wurde die Krise des Sozialismus eingeleitet, sein Untergang vorbereitet. Aber auch während der Niedergangsperiode - und obwohl sich die Krise insbesondere in den achtziger Jahren mehr und mehr verschärfte - blieben nicht unwesentliche Grundmomente einer sozialistischen Gesellschaft erhalten. Dies betraf insbesondere den Bereich der sozialen Sicherheit, aber nicht nur diesen.

So war zum Beispiel das Bildungssystem der DDR auch in den letzten Jahren immer noch erheblich besser als etwa das westdeutsche. Andere gesellschaftliche Bereiche, in denen sich der Sozialismus sogar noch in seinem Niedergang dem Imperialismus überlegen zeigte, ließen sich nennen.

Gerade in der DDR konnte trotz allem ein relativ hoher Lebensstandard gehalten werden. Der erzeugte gesellschaftliche Reichtum war zwar nicht üppig - und sehr viel geringer, als er bei einer anderen Politik hätte sein können -, aber er wurde in solcher Weise verteilt, dass in der DDR niemand so leben musste wie das untere Bevölkerungsdrittel in den imperialistischen Metropolen.

Die entscheidende Grundlage sozialistischer Politik, das Volkseigentum, bestand fort. Trotz vorherigem Niedergang war die Konterrevolution des Herbstes 1989 also ein gravierender, ein qualitativer gesellschaftlicher Rückschlag.


Zwei Grundthesen ergeben sich aus der Analyse der Entwicklung des vergangenen Sozialismus:

Erstens: Die Geschichte des ersten sozialistischen Weltsystems war in sich diskontinuierlich, das heißt am Ende brach nicht das zusammen, was im Beginn angelegt war; ähnlich der Geschichte der II. Internationale gab es einen inneren Wandlungsprozess, der die Ursachen des letztlichen Niedergangs erst hervorgebracht hat.

Zweitens: Ebenfalls ähnlich der II. Internationale ist der vergangene Sozialismus nicht an einer Links-, sondern an einer Rechtsabweichung zugrunde gegangen. Der Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems geht zurück auf den wachsenden Einfluss und das letztliche Überhandnehmen opportunistischer Grundsätze in seiner Politik; eine Kontinuität verbindet nicht Stalin und Breshnew, sondern Breshnew und Gorbatschow.


Nicht der "Stalinismus" - der Opportunismus erweist sich als tödlich für die gewesene sozialistische Gesellschaftsordnung; nicht die marxistisch-leninistische Traditionslinie scheiterte, sondern wiederum und zum unzähligen Male die des alten Trade-Unionismus, die Bernsteins und Kautskys, die der reformistischen Sozialdemokratie…“

„…Andererseits ist klar, daß, wenn gegenwärtig ein Richtungsentscheid im allgemeinen als verfrüht anzusehen ist, ein Richtungsentscheid zugunsten einer endgültigen Sozial-demokratisierung der PDS im besonderen verheerende Folgen nach sich zöge. Denn dadurch würde der Bestand dieser Partei selbst - nicht nur ihre mitgliedermäßige Stärke - in Frage gestellt. Eine zweite Sozialdemokratie in Deutschland - auch eine mit etwas oppositionellerem Anstrich - ist überflüssig und wird sich nicht als maßgebliche politische Kraft profilieren können.

Die sich anbahnenden sozialen und politischen Kämpfe vor allem im Osten Deutschlands, der aggressive Großangriff des Monopolkapitals seit dem Wegfall des sozialistischen Gegengewichts, nicht zuletzt die außenpolitischen Ambitionen des deutschen Imperialismus fordern dringend eine politische Kraft, die fähig und willens wäre, gegen diese Entwicklung wirklichen gesellschaftlichen Widerstand zu organisieren. (Dass weder Sozialdemokratie noch Gewerkschaften sich dieser Aufgabe annehmen werden, dürfte spätestens im letzten halben Jahr jedermann begriffen haben.)

Auch perspektivisch bedarf es einer revolutionären Partei, weil nur sie in der Lage ist, die sozialistische Überwindung des Imperialismus zu propagieren, vorzubereiten und schließlich zu erkämpfen. Diesen im gesellschaftlichen System Ostdeutschlands nach wie vor unbesetzten Platz könnte - und müßte ihrem Anspruch nach - die PDS einnehmen. Sie kann ihn aber auch verspielen…“

Boah ey...

Januar2009

 

 

Der Linkspublizist Jürgen Elsässer in einem Artikel in der Linken-Postille „Junge Welt“ vom 23.02.2006 zu den Massakern von Srebrenica:

..Die Haager Anklage behauptet, dabei seien 8000 moslemische Gefangene liquidiert worden. Nach zehnjährigen Grabungsarbeiten sind jedoch nur 3000 Leichen gefunden worden. Mindestens die Hälfte davon waren Soldaten, die bei späteren Gefechten der abziehenden moslemischen Armee mit den nachrückenden Serben starben. Die Ermordung der übrigen ist ein schweres Kriegsverbrechen, das jedoch nicht von Mladic angeordnet wurde, sondern von marodierenden serbischen Einheiten zu verantworten ist: Viele der Soldaten kamen aus der Region um Srebrenica und wollten den Tod von Angehörigen rächen, die zuvor bei moslemischen Überfällen getötet worden waren...

...Zum Faksimile: Am 11. Juli 1995, dem Tag des Einmarsches in Srebrenica, wird in diesem Tagesbefehl des bosnisch-serbischen Präsidenten Radovan Karadzic, unter Punkt vier angeordnet: "Alle Bürger, die am Kampf gegen die serbische Armee teilnahmen, sollen als Kriegsgefangene im Geist der Gesetze und der internationalen Abkommen behandelt werden, während die übrigen die freie Wahl ihres Aufenthalts und ihrer Wiederansiedlung haben.
"

Wer die Bilder Mladics in Srebrenica gesehen hat und die Direktive 7 von Karadzic nachvollzieht, versteht, dass es hier gar nicht um Srebrenica, sondern darum geht, dass die USA in den Konflikt involviert waren und NICHT auf Seiten der Serben standen.

So, und jetzt kann gekotzt werden. Schäm´ dich, Betonkopf.

 

 


Sie können es nicht lassen.

Die hessischen Kreistagsabgeordneten Christa Pfeil und Hannes Schmitto (Landkreis Kassel; „Die Linke“) sind aus der Partei ausgetreten und werfen dem Kreisvorstand Stasi-Methoden vor und beklagen "zentralistische Führungs-strukturen".

Über Hannes Schmitto sei beispielsweise ein Dossier mit Bewegungsprotokollen angefertigt worden, im Übrigen seien Mobbing und Intrigen gegen unliebsame Mitglieder an der Tagesordnung.

Sie konnten eine mail vorlegen, in der ein Mitglied des Kreisvorstands den anderen detailreich von einem Gespräch mit Hannes Schmitto berichtet.

Wörtlich heißt es u.a.: " Hannes hat gestern in Helsa's Gaststätte zu später Stunde nach einem Bier folgendes erzählt:
* Er besucht die Genossen, die nicht zur Versammlung erscheinen und will sie für die Hartz4-AG gewinnen
* Hannes könnte pro Woche nicht mehr als 5 Stunden für die Begleitung von Hartz4-Leuten investieren.
* Er hat eine Mitgliederliste, wahrscheinlich von damals, als er während der Wahl die Genossen anrufen sollte. Diese Liste hat er nicht vernichtet, wie er sagt.
* Er hat den H. R. besucht, fährt einen alten, sehr gut gepflegten Mercedes und war dort, weil er gerade in der Ecke war...."

Erinnert stark an das, was man an Frau Birthlers Arbeitsplatz tonnenweise einsehen kann.

9.1.2009

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